Abschneiden der Piratenpartei in Hessen
am 29.01.2008 von Die herrschende Meinung
Nachdem wir hier ja hin und wieder Mitteilungen der "Piratenpartei" veröffentlichen, wollen wir auch über das Ergebnis dieser Partei bei der Landtagswahl in Hessen am 27.01.2008 berichten:Wahlberechtigte:4.370.403Wähler:2.810.972
Ungültige Stimmen:68.263
Piratenpartei Hessen:6.955
Die Problemstellungen, denen sich die Partei widmet, scheinen also entweder nicht entsprechend kommuniziert worden zu sein oder der Wähler sieht keine Problematik in …
Piratenpartei - BDK 1:0
Die herrschende Meinung / Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Albishausen veruteilt den Verkauf anonymer Prepaid-Karten für Mobiltelefone als unmoralisch und wünscht sich den "gläsernen Straftäter" (heise Meldung). Die Piratenpartei…
Kapern, plündern, versenken
Handakte WebLAWg / … war gestern. Piraten von heute gründen Parteien und fordern freies Filesharing für alle. Christof Leng, der designierte Parteivorsitzende der Piratenpartei Deutschlands, sprach mit dem ZUENDER über Diebstahl, Privatsphäre und den Wilden W…
Piratenpartei in Schweden
MarkenBlog / Giga berichtet über die Piratenpartei aus Schweden, welche sich im Kampf um die Rechte von Raubkopieren der Abschaffung von Marken- und Urheberrechten verschrieben hat.…
Piratenpartei entsetzt über schwedisches Überwachungsgesetz
Handakte WebLAWg / Die Piratenpartei verurteilt die gravierenden Menschenrechtsverletzungen in Schweden durch das neue Abhörgesetz “Lex Orwell” scharf. Der schwedische Reichstag billigte am späten Mittwochabend ein Gesetz zur umfassenden Überwachung des…
VGH Hessen: Hessischer Rundfunk zur Ausstrahlung von NPD-Wahlwerbung verpflichtet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat im Wege eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens den Hessischen Rundfunk verpflichtet, einen Fernsehwerbespot des NPD-Landesverbandes Hessen zur Landtagswahl im heutigen Abendprogramm des Fernsehens auszustr…
Wahlmaschinen in Hessen?
Handakte WebLAWg / Im Januar 2008 entscheiden die Hessen über ein neues Parlament in Wiesbaden, ihre Stimme können die Wähler dabei auf drei Wegen abgeben - wahrscheinlich. Am 27. Januar findet die hessische Landtagswahl in der klassischen Variante an der Urne statt…
Vorratsdatenspeicherung - Was tun?
Schnüffelblog / Ein informatives Merkblatt gibt es bei der Piratenpartei als *.pdf-Dokument.Themen u.a.:Die Vorratsdatenspeicherung: Zustandekommen und AuswirkungenUmgehung der Vorratsdatenspeicherung im Fall von EmailsUmgehung der Vorratsdatenspeicherung durch Anon…
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres Gesicht
Die herrschende Meinung / Aus einer Pressemitteilung der Piratenpartei zur heutigen Entscheidung des Bundesrats über die Vorratsdatenspeicherung:Während der Debatte im Bundestag wurde stets mit der Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung zur Terrorismusbekämpfung s…
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