Abschlussschreiben nach Markeneintragung

CK - Washington.   Aus der Korrespondenz: … die Marke wurde eingetragen, doch ist die Urkunde noch nicht eingetroffen. Wir werden sie Ihnen zusenden, sobald sie eintrifft. Die Nachricht des Markenamtes, United States Patent and Trademark Office, finden Sie unter dem übermittelten URL. Aus Versicherungsgründen muss ich damit das Ende des Mandates für die Markeneintragung ausdrücklich erklären. Dabei weise ich auch kurz auf die weiteren Pflichten des Markeninhabers hin. Insbesondere muss der Inhaber zwischen dem 5. und 6. Jahr ab der Eintragung einen Verwendungsnachweis beim Amt einreichen. Alle zehn Jahre ist die Verlängerung der Eintragung erforderlich. Bis zum Ende des sechsten Jahres ab der Eintragung bleibt die Marke anfechtbar. Insbesondere können I…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: /recht-usa-2010/jurist

Erschienen 8. Juli 2010 auf http://anwalt.us.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Zession und Gelbe Seiten

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 7. August 2008 — CK - Washington.   Die eingetragene Marke bleibt sechs Jahre anfechtbar. Ein registrierter Inhaber ging gegen eine Common-Law-Inha…

Markenrechte

markenrecht24.de | 19. Mai 2011 — Die “eingetragene Marke” kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das R…

Mip Metro Group Intellectual Property: Kampf der Marken: EXTRA ./. EXTRAJETZT

DPMS INFO | 15. Dezember 2004 — Die METRO Group hat viele Marken, die von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf verwaltet wer…

Hardcore Erzgebirge: Hardcore

IP Takeaway | 2. März 2009 — Nach den Veröffentlichungen von "taz" und "die Zeit" über die Markeneintragung "Hardcore" aus der rechtsradikalen Szene scheinen …

Lawyers.com keine Marke

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 6. Mai 2007 — CK - Washington.   Prägnant, doch nicht markengeeignet ist der Domainname Lawyers.com. Am 12. April 2007 prüfte das Sondergericht …

USA: Marke NIGGA

MarkenBlog | 26. Februar 2006 — Der US-Schauspieler Damon Wayans streitet sich derzeit mit dem US Patent & Trademark Office USPTO um die Eintragung seiner …

BGH: Verwendung des Zusatzes ® ohne entsprechende Markeneintragung regelmäßig wettbewerbswidrig

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. August 2009 — BGH Urteil vom 26.02.2009 Thermoroll UWG §§ 3, 5 Der Zusatz ® steht für "eingetragene Marke". Nicht jeder, der diesen Zusatz verwe…

Basics: Die Teilung einer Marke

Markenserviceblog | 8. Juni 2009 — Ist die Marke eingetragen und die dreimonatige Widerspruchsfrist abgelaufen, kann die Marke geteilt werden. § 46 Abs. 1 MarkenG…

Markenanmeldung USA – der Benutzungsnachweis

MarkenBlog | 16. November 2011 — Anders als bei der deutschen Marke oder Gemeinschaftsmarke, die zwar beide dem Benutzungszwang unterliegen und auf Antrag weg…

BGH: Praxis Aktuell - Die irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke kann nach §§ 3, 5, 8 Abs. 1 UWG untersagt werden.

MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. November 2010 — 1. Das Recht, dass eine Marke ihrem Inhaber verleiht, umfasst nicht das Recht, die Marke irreführend zu verwenden. 2. Die irreführ…

Clemens Kochinke, Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt in Washington, USA: Law USA - US-Recht

Deutschsprachiger Rechtsanwalt USA, amerikanisches Recht in Washington, DC, USA, Law Firm, Attorneys und Rechtsanwälte