Abschiebung ins Kosovo
am 20.05.2005 von Menschenrechte
Tausende von Menschen sollen nach und nach zwangsweise in den Kosovo abgeschoben werden, darunter auch viele Roma, für die dadurch besondere Gefährdung besteht
Trotz zahlreicher Proteste hat Deutschland mit der Abschiebung von Flüchtlingen ins Kosovo begonnen. Am Donnerstag ist die erste Maschine mit 30 Flüchtlingen an Bord in Düsseldorf gestartet, darunter waren auch fünf Angehörige der Minderheit der Aschkali. Im Juni und Juli …
Weltflüchtlingstag: 6. Berliner Symposium Flüchtlingsschutz
Menschenrechte / Bundesregierung will Flüchtlinge loswerden Die Bundesregierung entzieht Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisengebieten ihren Status und plant weitere gesetzliche Verschlechterungen des Flüchtlingsschutzes. Der Bundesregierung scheinen Flüchtlinge d…
Italien nimmt Abschiebung von Flüchtlingen wieder auf
Menschenrechte / IItalien hat die Abschiebung von afrikanischen Flüchtlingen nach Libyen wieder aufgenommen. Wie die Tageszeitung «Corriere della Sera» heute berichtet, richtete das Innenministerium erneut eine Luftbrücke nach Tripolis ein, um Bootsflüchtlinge v…
Kosovo Intellectual Property Office
MarkenBlog / Am heutigen 19. November beginnt das Kosovo Intellectual Property Office mit seiner Arbeit. Schutzrechtsanmeldungen sollen ab dem heutigen Tage möglich sein. Bereits in Serbien registrierte Schutzrechte können innerhalb einer Jahresfrist auch auf…
Arbeitgeber muss Kosten der Abschiebung eines illegal beschäftigten Ausländers tragen
Recht und Alltag / Ein Arbeitgeber haftet für die Kosten der Abschiebung des von ihm illegal beschäftigten Ausländers. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz in seinem Urteil vom 29. November 2005 (Az.: 7 A 10817/05.OVG).Bei einer…
Lufthansa-Pilot weigerte sich die Abschiebung in den Iran durchzuführen
Menschenrechte / ZAHRA KAMELI wurde am 31.01.2005 nach Ablehnung eines Asylfolgeantrags in Goslar verhaftet und in Abschiebehaft genommen. Sie sollte 10.02. in den Iran abgeschoben werden. Dort droht ihr massive Verfolgung bis hin zur Steinigung wegen Ehebruchs und K…
Bundesregierung verurteilt serbisches Parlament im Kosovo
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat die Einrichtung einer eigenen parlamentarischen Versammlung nationalistischer Serben im Kosovo als unrechtmäßig verurteilt. Wir halten das für einen illegitimen Akt, sagte ein Sprecher des…
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