Abschichtung zur Auflösung einer Erbengemeinschaft
am 17.01.2008 von Erbrechtsblog
Die personelle Abschichtung als “dritter Weg” zur Auflösung einer Erbengemeinschaft
Dr.Timo Fest , JuS 2007, 1081-1084
Die personelle Abschichtung ist mit dem BGH als unkodifizierter, aber möglicher “dritter Weg” zur Auflösung einer Erbengemeinschaft anzuerkennen. Für den Fall, dass ein Grundstück zum Nachlass gehört, ist lediglich eine notarielle Beglaubigung der Eintragungsbewilligung erforderlich, so …
Auflösung des “37sechsBlog-Quiz”
37sechsBlog / Zugegeben, dass gestern beendete “37sechsBlog-Quiz” ist wirklich nicht allzu schwer gewesen. Gesucht war der Name eines Juristen und hier ist die Auflösung des Rätsels: Im Web dokumentiert bei “trend Zeitschrift für Sozial…
Vorzeitige Auflösung einer Ansparrücklage
Blickpunkt Recht & Steuern / Erklärt der Steuerpflichtige, eine Ansparrücklage gemäß § 7g Abs. 3 EStG vorzeitig –d.h. bereits mit Wirkung für das Folgejahr ihrer Bildung– auflösen zu wollen, so dokumentiert er damit eindeutig, dass er von der geplanten Investi…
Auflösung des BayObLG
Handakte WebLAWg / Die Auflösung des BayObLG und der Staatsanwaltschaft bei diesem Gericht ist durch das Gerichtsauflösungsgesetz (BayObLGAuflG) vom 25.10.2004 umgesetzt worden. Daraus...…
Organklage für das BayObLG
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem bereits, wie berichtet, der Verein Freunde des Bayerischen Obersten Landgerichts gegen die Auflösung des Bayerischen Obersten geklagt hat, hat nun auch die SPD vor, die Auflösung gerichtlich überprüfen zu lassen:Der Bayerische Verfassung.…
Beitragspflicht bei Erbengemeinschaft
Handakte WebLAWg / Mitglieder einer Erbengemeinschaft sind wegen ihrer Eigentümerstellung nebeneinander in voller Höhe beitragspflichtig gemäß § 6 Abs. 8 Satz 1 NKAG. Sie haften nach § 6 Abs. 8 Satz 4 NKAG als Gesamtschuldner. § 171 Abs. 3 a AO kann den Lauf der…
Oje, Nachlass im Nachlass
walfischbucht / Na, das wird die Sache ja auch nicht gerade beschleunigen: Der Verstorbene und damit nun der von hier zu pflegende Nachlass war anscheinend Mitglied einer ungeteilten Erbengemeinschaft an einem Grundstück in bzw. bei Neubrandenburg. Dann wollen wir…
BMF-Schreiben vom 5. Oktober 2007 - IV B 7 - S 2770/07/0004 -
STEUERRECHT / Auflösung passiver Ausgleichsposten bei Organschaft Anwendung des BFH-Urteils vom 7. Februar 2007 - I R 5/05 - Das Urteil des BFH vom 7. Februar 2007 zur steuerlichen Behandlung der Auflösung passiver Ausgleichsposten bei Organschaft ist über den…
Bundestagsauflösung - Literaturhinweise
Andere Ansicht / Im 129.753.281. Beitrag zur Auflösung des Bundestages abschließend ein paar Hinweise zur Debatte in der Literatur * BVerfG NJW 1983, 736 * Besprechung von BVerfGE 2 BvE 1/83 von Gusseck, NJW 1983, 721 Zur verfassungsrechtlichen Problematik der Bu…
Vertragsauflösung gegen “Schadensersatz”
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Zustimmung zur vorzeitigen Auflösung eines Beratervertrages gegen “Schadensersatz” kann eine sonstige Leistung i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG sein. Damit liegt trotz der Deklaration als “Schadensersatz” eine Umsat…
Ansparabschreibung bei Betriebsaufgabe oder Betriebsveräußerung
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach Ansicht der Finanzverwaltung zählt der bei Veräußerung oder Aufgabe eines Betriebes entstehende Gewinn aus der Auflösung von Ansparabschreibungen nicht zum nur einer ermäßigten Besteuerung unterliegenden Veräußerungsgewinn. Demgegenüber…
VerfGH Bayern: Auflösung BayrOLG verfassungsgemäß
Handakte WebLAWg / Nach einer Entscheidung des Bayerischen VerfGH ist die durch § 1 BayObLGAuflG angeordnete Auflösung des BayOblG mit der Bayerischen Landesverfassung vereinbar. Der Bayerische VerfGH hat nun entschieden, dass das BayObLGAuflG mit der Bayerischen V…
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