ABSAGE
am 23.03.2005 von http://www.lawblog.de
Meine Rechtsschutzversicherung, die Hamburg-Mannheimer, hat zu der Abmahnung eine dezidierte Meinung:
Die Gegenseite erhebt Unterlassungsansprüche. Die Abwehr solcher Ansprüche gehört nicht zu den Leistungen der Rechtsschutz-Versicherung. Daher können wir Rechtsschutz nicht übernehmen. Bitte haben Sie Verständnis.
Aber klar doch, habe ich. Wie konnte ich nur hoffen, dass sich eine Versicherung für …
ABGABE
LawBlog / Auch auf PCs soll eine urheberrechtliche Abgabe fällig werden. Das Landgericht München legte in einer Art Musterprozess 12 Euro fest. Näheres bei heise online. (Danke an Andrea Altefrone für den Link) …
BLOGGER-RECHTSSCHUTZ
LawBlog / Blogg.de wird im nächstem Jahr eine Rechtsschutzversicherung für Blogger anbieten, kündigt Nico Lumma an. Da darf man gespannt sein. K.o.-Kriterium dürfte sein, ob die Police die Abwehr von Unterlassungsansprüchen abdeckt. Die heute üblichen V…
Klage als Heimspiel
LawBlog / Es ist schon merkwürdig, wenn man eine Versicherung verklagt. Und dann an die gleiche Versicherung schreibt, damit sie dem Mandanten Rechtsschutz gibt. Ebenso merkwürdig: In elf Jahren als Anwalt habe ich, soweit ich mich erinnere, nicht einmal das…
Rechtsschutz: Wie die HUK die Dinge sieht…
JuracityBlog / Eine Rechtsschutzversicherung hat sicherlich ihre Vorteile. Aber dann und wann kann man sich über die dortigen Sachbearbeiter richtig ärgern. Mich suchte ein Ehepaar auf. Beide waren bei einem Unfall verletzt worden; der PKW des Ehemannes i…
AMTLICHER FEHLER
LawBlog / Ein Leser schildert folgendes Problem: “Ich habe ein gebrauchtes Motorrad gekauft, das vor 11 Jahren aus den USA importiert wurde. Beim Importieren wurde allerdings beim Übertragen der Fahrzeugnummer in den Fahrzeugbrief ein Fehler gemacht (…
Kein Rechtsschutz bei Ärger mit der Berufskammer
Recht und Alltag / Ein Steuerberater, dessen innovative Mandantenwerbung die zuständige Steuerberaterkammer auf den Plan gerufen hat, ist nicht nur im Streit mit dieser gescheitert. Das Landgericht (LG) München I hat nun auch die Deckungsklage gegen seine in München…
R+V verhält sich großzügig
RSV-Blog / In einem Verfahren vor dem Amtsgericht N. habe ich für einen Mandanten - rechtsschutzversichert bei der R+V Versicherung - Ansprüche auf Unterlassung beleidigender Äußerungen im Rahmen einer negativen eBay-Bewertung und auf Zahlung (u.a. außerge…
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