Abrechnung von Schönheitsoperationen nach der GOÄ
am 27.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Mit der Frage, wie Schönheitsoperationen abgerechnet werden können, hat sich nun der Bundesgerichtshof beschäftigt:
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Arzt auch bei der privaten Abrechnung nicht medizinisch indizierter kosmetischer Operationen an die Bestimmungen der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) gebunden ist. In dem zugrunde liegenden Fall hatte ein Chirurg, der eine private Schönheitsklinik [...]
Abrechnung von Schönheitsoperationen nach der GOÄ
Recht und Alltag / Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 23. März 2006 (Az.: III ZR 223/05) entschieden, dass ein Arzt auch bei der privaten Abrechnung nicht medizinisch indizierter kosmetischer Operationen an die Bestimmungen der Gebüh…
Schönheits-OP privat nicht teurer
Handakte WebLAWg / Ein Arzt ist auch bei der privaten Abrechnung nicht medizinisch indizierter Operationen an die Gebührenordnung (GOÄ) gebunden. Das geht aus einem Urteil des BGH hervor. In dem Fall hatte ein Chirurg, der eine private Klinik betreibt, von der Pati…
Werbung für Schönheitsoperationen
Anwalt bloggt / Die mit der 14. Arzneimittelgesetz (AMG) – Novelle beschlossenen Änderungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) zur Einbeziehung von Schönheitsoperationen in den Anwendungsbereich des HWG sind am 1. April 2006 in Kraft getreten. Mit der Änderung…
BGH: Unfallschäden können nur in Grenzen auf Gutacherbasis abgerechnet werden
LeaseFacts / Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15.02.2005 in zwei Verfahren die Revisionen der Kläger zurückgewiesen, die Schadensersatz für ihre bei einem Verkehrsunfall beschädigten Fahrzeuge begehrten. Die Kosten für eine fachgerechte und v…
BGH lässt Schönheitschirurgen noch mehr zittern
Vier Strafverteidiger / Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell (Urteil vom 5. Juli 2007 – 4 StR 549/06) mit dem Ärztepfusch eines Schönheitschirurgen beschäftigt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freihe…
Gebührensatz 2,3
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Arzt kann nach Ansicht des Bundesgerichtshofs seine nach Schwierigkeit und Zeitaufwand durchschnittliche ärztliche Leistungen mit dem Höchstsatz der Regelspanne abrechnen, also mit dem 2,3fachen des Gebührensatzes. Der Beklagte in…
Ab April keine Vorher-Nachher-Fotos bei Schönheitsoperationen mehr!
ElbeBlawg / Schönheitschirurgen dürfen künftig nicht mehr mit „Vorher-Nachher-Bildern“ für ihre Tätig- keit werben, das berichtet heute Beck online. Ab dem 01.04.2006 unterfallen Schönheits- operationen dem Anwendungsber…
Schönheitsoperationen sind auch nach der GOÄ abzurechnen
Anwalt bloggt / Die Gebührenordnung für Ärzte ist auch auf die Abrechnung medizinisch nicht indizierter kosmetischer Operationen anzuwenden. BGH, Urteil vom 23. März 2006 - III ZR 223/05 - OLG München LG München II Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ha…
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