Abrechnung eines ordentlich gekündigten Bauvertrags
am 23.09.2006 von http://www.heinicke.com
OLG Hamm, Urteil vom 23. 11. 2003, 24 U 195/01
Ein Bauherr beauftragte mit der Durchführung eines Bauvorhabens einen Generalunternehmer. Dieser Generalunternehmer erteilt einer Stahlbaufirma einen Auftrag zur Durchführung der Stahlarbeiten. Der Bauherr entscheidet sich jedoch, das Bauvorhaben nicht durchzuführen. Er kündigt daher dem Generalunternehmer den zwischen ihm und dem Generalunternehmer bestehenden Auftrag. Daraufhin kündigt auch der Generalunternehmer gegenüber seinem Subunternehmer den dort bestehenden Auftrag....
Umfang der Prüfungs- und Hinweispflicht bei einem baukundigen Auftraggeber.
Heinicke und Kollegen / OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.10.2004, Aktenzeichen 17 U 19/01 Ein Generalunternehmer beauftragt einen Subunternehmer mit der Einbringung einer Fahrbahntrasse im Bereich einer Tankstelle. Die Sauberkeitsschicht und das Baustahlgewebe sollten durch de…
verlinkte gerichtsverfahren
kleinstbuden-mechanic / ich liebe es, wenn von einer klitzekleinen sache ein ganz großer brocken bewegt wird. wie hier zum bleistift: verfahren nr. 1: der bauherr nimmt den generalunternehmer aus einer gewährleistungsbürgschaft in anspruch, da er meint, es liege da ein …
Kostenerstattung in einem Bauprozess für einen Architekten als Rechnungsprüfer
Heinicke und Kollegen / (Urteil des Kammergericht (Berlin) vom 29.04.2003, Az.: 1 W 7886/00) Bereits bei der Vergabe der Planung und Überwachung des Bauvorhabens beauftragte der Bauherr (Beschwerdeführer) den Architekten, seine Massenermittlungen und Rechnungskürzungen n…
Abrechnung des gekündigten Pauschalvertrags
Heinicke und Kollegen / OLG Brandenburg, Urteil vom 22.06.2005, Az: 4 U 137/03 Ein Auftraggeber kündigt einen Werkvertrag nach Ausführung von Teilleistungen. Der AN rechnet nach den Einheitspreisen aus dem ursprünglichen Angebot ab....…
Haftung für Subunternehmer
Law on the Blog / Kollege Pratl hat mit spitzer Feder die um sich greifende Tendenz thematisiert, allerlei Risiken (etwa das Risiko von Steuer- und Abgabenausfällen) auf die “Generalunternehmer” und somit auf deren Kunden - also letztlich auf Sie und mich…
Generalunternehmer haftet für Mindestlohnzahlung der Subunternehmer
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das BVerfG hat jetzt bestätigt, dass die im Arbeitnehmer-Entsendegesetz normierte Bürgenhaftung des Generalunternehmers für die Zahlung des Mindestlohns durch seine Subunternehmer verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei (Az.: 1 B…
Fristlose Kündigung eines Werkvertrags, Nachbesserungsrecht des Unternehmers
Heinicke und Kollegen / OLG Brandenburg, Urteil vom 17.05.2006 - 4 U 208/98 Ein Generalunternehmer beauftragt einen Subunternehmer mit der Erbringung von Elektroarbeiten. In der Abwicklung er kam es zu erheblichen Schwierigkeiten. Der Auftraggeber mahnte den Auftragnehmer…
Vereinbarung über Mängelbeseitigung - Erforderlichkeit der Fristsetzung
Heinicke und Kollegen / LG Wiesbaden, Urteil vom 23.03.2005 - 11 O 62/02 Im vorliegenden Fall traten an einem Bauvorhaben Mängel auf, die der Bauherr gegenüber dem Bauunternehmer rügte. Er forderte dem Bauunternehmer auch auf, die Mängel zu beseitigen.…
Pflicht zur Kostentragung notwendiger Vorleistungen - Baugrundgutachten
Heinicke und Kollegen / BGH, Urteil vom 27.07.2006 - VII ZR 202/04 Der Auftraggeber beauftragte den Auftragnehmer mit der Erbringung von Sanierungsarbeiten an einem Speicher. Nach Auftragserteilung verlangte die Genehmigungsbehörde die Erstellung eines Baugrundgutacht…
Gewährleistungsausschluss bei vorgeschriebenen Baustoff: Wann ist ein Baustoff vorgeschrieben?
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 12.05.2005, Az: VII ZR 45/04- Ein Bauherr erteilte einem GU einen Auftrag für die Erstellung einer Produktions- und Lagerhalle. Im LV war vermerkt, dass als Füllmaterial unter der Bodenplatte Kies zu verwenden sei. Nach Auftragsertei…
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