Internet-Abofallen sind Betrug! Wegweisender Beschluss des Strafsenats am OLG Frankfurt
kLAWtext | 11. Januar 2011 — Endlich! Das Oberlandesgericht hat dem Landgericht Frankfurt "eins auf den Deckel gegeben". Es muss nun doch verhandeln gegen zwei…
Abofallen sind kein Betrug
Angebote im Internet, deren Kostenpflichtigkeit verschwiegen oder nicht auf den ersten Blick erkennbar sind, mögen zwar zivil- oder wettbewerbsrechtlich angreifbar sein. Einen einen (versuchten) Betrug oder ein anderes strafrechts-relevantes Verhalten stellen diese so genannten Abofallen jedoch nicht dar.
Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main so mit Beschluß vom 5.3.2009, mit dem der Antrag der Staatsanwaltschaft vom 10.4.2008 auf Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt wurde.
Hier gibt es die spannende Entscheidung im Volltext: LG Frankfurt a.M., Beschl…
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Erschienen 2. April 2009 auf http://www.kanzlei-hoenig.de.
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Tatortprinzip § 263 StGB Abofalle: LG Frankfurt: Abo-Falle kein Betrug?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. August 2009 — LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 05.03.2009, Az. 5/27 Kls 3330 Js 212484/07 KLs - 12/08 § 263 StGB Das LG Frankfurt hat ent…
Abofallen im Internet doch als Betrug strafbar!
For..Net | 28. Januar 2011 — Vieles im Internet ist kostenlos, einiges auch nicht. Und manches, das nach dem Willen der Internetseitenbetreiber (nur) auf de…
Abofallen im Internet sind Betrug
Roßkopf & Langhans | 12. Januar 2011 — … nach Rechtsansicht des OLG Frankfurt. Das berichtet Prof. Dr. Hoeren im Beck Blog unter Verweis auf die FPS Rechtsanwälte. …
Endlich: OLG Frankfurt sieht Internetabofallen als Betrug
beck-blog | 12. Januar 2011 — Endlich: Mit Beschluss vom 17.12.2010 hat das OLG Frankfurt Abofallen im Internet als Betrug geahndet und dem Landgericht Frank…
Abofalle, Kapitel 46.41
RechtZwoNull | 12. Januar 2011 — Erst neulich habe ich hier mit einiger Süffisanz meiner Genugtuung darüber Ausdruck verliehen, dass ein bekannter Abofallen-A…
Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage gegen Betreiber der Abofallen opendownload.de und softwaresammler.de erhoben
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Dezember 2011 — Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage gegen Betreiber der Abofallen opendownload.de und softwaresammler.de wegen gewerbsmäßigen…
StA Bielefeld: Betrugsanklage gegen Beteiligte an Filmtester-Abofallen
spam-abwehren.de | 10. März 2009 — Die Staatsanwaltschaft Detmold hat Anklage wegen Betruges gegen eine 43jährige Kauffrau aus Bad Salzuflen wegen Beteiligung an Abo…
Was leere Verpackungen bei ebay mit Abofallen und Branchenbuchabzocke zu tun haben. Oder auch nicht.
kLAWtext | 3. November 2010 — Jens Ferner fragt in einem Beitrag seines Blogs Internet-Strafrecht.com, ob es Betrug sein kann, wenn man leere Verpackungen bei e…
GO Web Ltd Frankfurt: Staatsanwaltschaft Frankfurt: Durchsuchungen im Umfeld der Go Web Limited
spam-abwehren.de | 31. März 2009 — Am 10.3.2009 hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt Durchsuchungen von zehn Objekten vornehmen lassen, die im Zusammenhang mit dem A…
