Abofallen und Button-Lösung

In einer Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins (DAV) nimmt dieser Position ein zur sog. Button-Lösung, die der Gesetzgeber im Bereich der Abofallen einführen will.

Wer schon einmal Post von einem Betreiber einer derartigen Abofalle erhalten hat, kennt das Prozedere: In einem unfreundlich formulierten Schreiben wird darauf hingewiesen, dass über das Internet ein Vertrag geschlossen wurde, der – je nach “Anbieter” – unterschiedliche Laufzeiten haben soll. Nicht selten erhalten Sie nie eine Rechnung, aber direkt eine Mahnung oder gar ein anwaltliches Schreiben mit der Zahlungsaufforderung. Nicht selten erinnern Sie sich nicht daran, irgendeine Webseite besucht zu haben und wollten erst recht keinen Vertrag schließen. Gelockt wurde meistens mit vorgeblichen Leistungen, die typischerweise kostenlos sind und in keinem Fall Vorteile bringen. Wenn Sie dann Ihre persönlichen Daten eingeben mussten, klicken Sie zuletzt – wie üblich – den Button, um an die angebliche Leistung zu kommen, z.B. ein Download einer kostenlosen Software. Der Hinweis, dass diese “Leistung” mit irgendwelchen Kosten verbunden sein sollte, stand bestenfalls im Kleingedruckten, also den AGB, die natürlich niemand liest.

Nachdem zu Anfang der Abzocke kaum Urteile existierten, ist inzwischen wohl klar, dass es nie zu einem Vertrag gekommen ist und …