BGH Verwendung eines Vereinsnamens mit dem Bestandteil „Verbraucherzentrale“
it-recht-deutschland | 6. Oktober 2010 — Das höchste deutsche Zivilgericht (BGH, „Verbraucherzentrale“, Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 36/08) hat entschieden, dass di…
Abo-Fallen: Verbraucherschützer verlieren Prozess
Die Süddeutsche berichtet, hier zu lesen, dass die Verbraucherzentrale Berlin in der ersten Instanz einen Prozess gegen eine vermeintliche Abo-Falle verloren haben. Hier ging es um das Modell, dass zuerst tatsächlich kostenlos registriert wurde und dann im Nachhinein - durch AGB-Änderung - Kosten verlangt wurden.
Im vorliegenden Urteil ging es aber nicht um die (umstrittene) Frage, ob dieses Modell Bestand hat und die Forderungen berechtigt sind. Die Verbraucherzentrale unterlag, weil der zuständige Richter der Auffassung ist, dass es sich hierbei um keinen Wettbewerbsverstoß handelt - was die Verbraucherzentrale aber gerügt hatte.
Für die eigentliche Frage, ob dieses Vorgehen so rechtmäßig ist, kann an dieser Stelle nur All…
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kLAWtext | 13. Juli 2009 — Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt: Alte Masche in neuer Aufmachung Teures Handypostfach: Verbraucherzent…
Telefontrick
Handakte WebLAWg | 31. Januar 2007 — Viele Verbraucher bekämen derzeit Anrufe, bei denen ihnen günstigere Tarife eines neuen Anbieters offeriert würden, berichtet E…
Gewinn eines Cabrios versprochen und dann abgezockt
Recht für Verbraucher | 9. März 2010 — Gewinn eines Cabrios versprochen und dann abgezockt Unter dem Vorwand, dass sie ein BMW-Cabrio gewonnen hätten, forderten "Friedri…
Callcenter im Besitz von unberechtigten Kontodaten; Kontoauszüge gut kontrollieren
Dr. Behrmann & Härtel | 13. August 2008 — Gestern ging es zwar durch die Abendnachrichten, aber auch hier soll noch einmal darauf hingewiesen werden, dass es anzuraten i…
Verbraucherzentrale Hamburg führt gegen die Rechtschutzversicherer
Handelsvertreter Blog | 13. Juli 2010 — Die Verbraucherzentrale Hamburg macht wieder auf sich aufmerksam. Diesmal geht es darum, dass Klauseln aus Rechtsschutzversic…
Wenn Rechtsprechung nicht gefällt, oder: Das Urteil aus der Provinz
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. August 2011 — Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein bezieht sich in einer aktuellen Pressemitteilung (hier zu finden) auf Schreiben der …
Gerichtspost für Premiere
LawBlog | 21. November 2006 — Die Verbraucherzentrale Hamburg hat den Fernsehsender Premiere verklagt, berichtet beck-aktuell. Es geht um Schadensersatz f…
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BGH: Zur Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen Verbraucherzentrale Bundesverband und Verbraucherzentrale für Kapitalanleg…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. September 2010 — BGH Urteil vom 31.03.2010 I ZR 36/08 Verbraucherzentrale MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 4 Leitsatz des BGH: Ein Schlechthinve…
Verbraucherschützer verlieren Prozess - In die Falle
getippt
Verbraucherschützer verlieren Prozess In die Falle getippt Eine kostenlose Anmeldung auf Service-Websites kann im Nachhinein teuer werden: Verbraucherschützer haben vor Gericht gegen die Betreiber von Internet-Seiten mit Abo-Fallen verloren.
