Zur Strafbarkeit von Abo-Fallen
Die Abo-Falle | 30. April 2010 — In der “Neuen Zeitschrift für Strafrecht” (NStZ), ausgabe 4/2010, beschäftigt sich Eisele mit der Strafbarkeit von “Kostenfalle…
Ärgerlich, was man hin und wieder lesen muss:
Das Phänomen dieser Abo-Fallen sei übrigens nur auf Deutschland begrenzt: “In anderen Ländern tauchen auf dem Bildschirm klare Warnungen auf.”
So wohl der stellvertretende Dezernatsleiter des Landeskriminalamtes (LKA), Klaus D. Wahl in der Mainzer Rhein-Zeitung. Nun, wenn dem so wäre, fragt man sich, warum es erst kürzlich in Italien ein Rekord-Bußgeld gegeben hat. Ahnungslosigkeit wird wahrscheinlich der Hintergrund sein – und das Ergebnis ist in der Tat ein typisch Deutsches: Der Versuch eigene Gesetze zu schaffen nur für dieses Phänomen.
Einfach nur noch peinlich ist es, wenn zwischendurch in diesem Artikel zu lesen ist:
Doch solche Verurteilungen sind laut Sell die Seltenheit. “Das liegt an der Komplexität der Sachverhalte – und das nutzen die Täter aus. Haben Sie schon mal erlebt, dass ein Wirtschaftskrimineller zu lebenslänglich verurteilt wurde?” Dabei sei der gesellschaftliche Schaden enorm. Wie etwa bei der sogenannten Abo-Falle [...]
Zuerst einmal ist lebenslänglich ein seltenes Strafmaß, dass für Betrügereien gar nicht erst vorgesehen ist. DIe Frage ist insofern in sich schon fehlerhaft, ausser sie soll suggerieren, das Strafmaß für Betrug etc. müsse auf Lebenslänglich angehoben werden. Auch wenn man es hierzulande langsam gewöhnt ist, dass bei jedem Hype um ein D…
» Vollständiger ArtikelDie Abo-Falle | 30. April 2010 — In der “Neuen Zeitschrift für Strafrecht” (NStZ), ausgabe 4/2010, beschäftigt sich Eisele mit der Strafbarkeit von “Kostenfalle…
Die Abo-Falle | 23. Januar 2011 — Das AG Frankfurt a.M. (32 C 1742/10-48) hat nun auch festgestellt, dass bei Abo-Fallen kein Zahlungsanspruch bestehen soll. D…
RA J. Melchior, Wismar | 28. Dezember 2007 — Der brutalstmögliche Aufklärer sorgt sich über „zu viele junge kriminelle Ausländer". Auch andere Politikerin(innen), für die „…
Die Abo-Falle | 26. April 2011 — Das Amtsgericht Marburg (140 C 3125/10) hatte sich mit einem Online-Abo zu beschäftigen und kommt zu dem Ergebnis, dass es sich…
kLAWtext | 3. November 2010 — Jens Ferner fragt in einem Beitrag seines Blogs Internet-Strafrecht.com, ob es Betrug sein kann, wenn man leere Verpackungen bei e…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 31. Dezember 2010 — Ein Hinweis für Blogger, speziell aber auch die Presse: Bei Berichten über Urteilen kommt es mitunter auf Spitzfindigkeiten an.…
Mord ist mein Beruf | 28. Mai 2010 — So richtig auf den Wecker geht mir momentan das Bestreben mehrerer Inneminister, die Strafandrohung für den Widerstand gegen Volls…
Die Abo-Falle | 12. Januar 2011 — “Sind die Abo-Fallen endlich am Ende?” fragt man im LBR-Blog unter Verweis auf FPS-Law, die einen Beschluss des OLG Frankfurt…
strafblog | 17. Juli 2006 — In der Online-Ausgabe der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG findet man einen lesenswerten Beitrag von Steffen Kraft über Kontaktsuche in Intern…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Oktober 2010 — Ich habe in der Vergangenheit mit Kritik an dem vermeintlichen Allheilmittel i.S. Abo-Fallen/Kostenfallen namens “Button-Lösung…