Abo-Fallen auf Tagesordnung der Bundesregierung

Die so genannten “Abo-Fallen” sind nicht nur ein stetes Ärgernis, eine regelrechte Plage, sie zeigen auch immer wieder neue Erscheinungsformen – wobei es sowohl “Offline-Abo-Fallen” als auch “Online-Abo-Fallen” gibt. Was vor einigen Jahrzehnten mit geschickt formulierten “Abo-Verträgen” begann und inzwischen auch im Internet verbreitet ist, gibt es daneben auch für Faxe (“Fax-Abo”) und Telefonanschlüsse (“Voice-Abo“).

Die Bundesregierung möchte nun “den Kostenfallen” den Kampf ansagen, wie immer aber hinkt man dabei der Entwicklung hinterger – und spricht vor allem von dem “traditionellen” Abo-Fallen-Modell im Internet, blendet aber die neuen Entwicklungen aus.

So verweist das Bundesverbraucherministerium stolz darauf, dass man auf EU-Ebene die “Button-Lösung” einführen möchte, ein Modell das zwar nett klingt, zu dem ich aber bereits geschrieben habe, dass es mehr oder minder nutzlos ist. Vor dem Hintergrund ist es gar nicht schlecht, dass das Bundesjustizministerium dem Bundesverbraucherministerium in einer zeitgleichen Pressemitteilung leicht in die Parade fährt, wenn es bzgl. dieser Initiative darauf verweist

die Verabschiedung der Richtlinie wird aber nicht vor Ende 2012 erwartet.

Deswegen möchte die Bundesjustizministerin, so teilt sie mit, nun ein nationales Gesetz auf den Weg bringen, bei dem die Button-Lösung Teil einer Reihe von Maßnahmen ist. Dass sie dabei die aktuellen Entwicklungen nicht im Blick hat, wird deutlich, wenn sie davon spricht, dass das “Böse Erwachen erst folgt, wenn die Rechnung ins Haus flattert”. BeiVoice-Abos etwa ist der Witz ja gerade, dass keine Rechnung ins Haus flattert.

Ganz nebenbei schiebt die Bundesjustizministerin den schwarzen Peter weiter an die Bundesländer, die sollen nämlich die ihrer Meinung nach vorliegenden Verstöße gegen die Preisangabenverordnung mit Bußgeldern zu bewehren. Zudem ruft sie gezielt dazu auf, solche Webseiten abzumahnen.

Am Rande arbeitet man übrigens an einer Novelle des Telek…