Abmahnwelle: Keine Ruhe für den Verein
am 13.01.2005 von JurabilisDie Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R., wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abgemahnt, meldet das domainblog. Frau R. erkannte den Unterlassungsanspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem LG Ulm (Az.: 3 O 530/04) an. …
Abmahnungswellentief
domainblog / Die Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R, wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abgemahnt, teilt der Kollege Frhr. v. Gravenreuth in einer Pressemiteilung mit. Im geschlossenen Bereich der Internetse…
Abmahnwelle e.V.: Skandal um NETZROSE
DPMS INFO / Ärger durch kostenlosen Rechtsrat - hat derzeit Jutta Rosenbach alias Netzrose aus Geislingen, Vorsitzende der Forschungsstelle Abmahnwelle e.V.. Der Fall hat mich veranlasst, eine Hommage an Spider Murphy Gang zu verfassen: In Internet steht eine F…
Unerlaubte Rechtsberatung
Jurabilis / Am 12. Januar hat die Richterin am LG Ulm beschlossen, dass die Postings von Jutta U. Rosenbach alias Netzrose gemäß dem Rechtsberatungsgesetz erlaubnispflichtig sind und dem Abmahnanwalt und Antragsteller der Einstweiligen Verfügung ein Unterlas…
OLG Frankfurt a.M.: Einstweiliges Verfügungsverfahren und paralleles Hauptsacheverfahren nicht rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 19.09.2007 - Az.: 2-3 O 769/06) hat entschieden, dass es grundsätzlich nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn ein Kläger neben dem einstweiligen Verfügungsverfahren auch parallel die normale Klage in der Hauptsach…
LG Bonn: nachträglich zurückgewiesen - Bei nachträglichen Erkenntnisses des Gerichts hinsichtlich einer Rechtsmissbräuchlichkeit der, einer einstweiligen Verfügung vorausgehenden, Abmahnung ist diese aufzuheben und der zu Grunde liegende Antr
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wenn ein mittelständisches Unternehmen dazu übergeht, in kürzester Zeit eine Vielzahl vom Verfahren anhängig zu machen, ist die Fragestellung nahe liegend, ob dieses - formal als Verfügungskläger auftretende Unternehmen - von dem eigentlic…
OLG Braunschweig: Kein Nachweis für Abmahnungs-Zugang
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig (Beschl. v. 13.08.2004 - Az.: 2 W 101/04) hatte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren darüber zu entscheiden, wer dafür nachweislichpflichtig ist, dass eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zugegangen ist.Die Verfügungskl…
1 BvR 3219/06 vom 09.02.2007
BVerfG / Verfassungsbeschwerde und Antrag des Beschwerdeführers auf Erlass einer einstweiligen Anordnung sind gegen seine Verurteilung durch die Zivilgerichte im Verfügungsverfahren auf Unterlassung einer Äußerung gerichtet.…
eBay-Bewertungen: kein Rechtsschutz im Eilverfahren?
LBR-Blog / Fast allein auf weiter Flur hat das Landgericht Bad Kreuznach (2 O 290/06) entschieden, dass der Unterlassungsanspruch gegen falsche, unsachliche oder beleidigende eBay-Bewertungen nicht im einstweiligen Verfügungsverfahren durchgesetzt werden kann.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
