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Abmahnwelle der Musikindustrie vorerst gestoppt

am 19.03.2008 von Handakte WebLAWg

Internetprovider dürfen auf Vorrat gespeicherte Daten nur noch bei Verdacht einer schweren Straftat an die Staatsanwaltschaft herausgeben. Das geht aus einem heute veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgerichts hervor. Mit der Entscheidung wird ein wesentlicher Teil der gerade in Kraft getretenen Vorratsdatenspeicherung zunächst gestoppt.
“Damit dürfte die Abmahnwelle der Musikindustrie gegen deutsche Tauschbörsennutzer vorerst ein Ende haben”, erläutert Rechtsanwalt Christian …

Zivilrechtl. Auskunftsanspruch wird Musikindustrie nichts nützen

Handakte WebLAWg / Gemeinsame Presseerklärung der Kölner Kanzlei Wilde & Beuger und des Vereins TauschNix e.V. Heute entscheidet der Deutsche Bundestag über eine Änderung des Urheberrechtsgesetzes. Konkret geht es um die Deckelung von Abmahngebühren und einen…

Vorratsdatenspeicherung: BVerfG gibt Eilantrag teilweise statt

RA-Blog / Laut einem heute veröffentlichten Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung auf den Eilantrag von mehreren zehntausend Bürgern zumindest teilweise gestoppt. Auf Vorrat gespeicherte Daten dürfen vorerst nur zur Ver…

Filesharing: Sendung im Deutschlandfunk zum Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Handakte WebLAWg / Heute wurde im Deutschlandfunk eine Stunde lang über das Thema Urheberrecht im digitalen Zeitalter diskutiert. Gesprächspartner waren Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Musikindustrie und Christian Solmecke, Rechtsanwalt der…

Filesharing-Hotline der Kanzlei WILDE & BEUGER

Handakte WebLAWg / Die Kanzleien Rasch, KUW, Schutt&Waetke, Waldorf und Kornmeier haben ganz offenbar ihre Abmahnfrequenz in Sachen Filesharing erhöht. Derzeit erreichen uns von den Betroffenen mehr Anrufe denn je. Um die Vielzahl der Telefonate bewältigen zu k…

Filesharing in Deutschland (FAQ)

Handakte WebLAWg / Mittlerweile wird im Internet heiß über das Thema Filesharing diskutiert. In unseren täglichen Beratungsgesprächen stellen wir fest, dass viele Mandanten mit dieser ungeordneten Informationsflut schlicht überfordert sind. Rechtsanwalt Christian…

Deichbau zu Frankfurt gegen Filesharing-Abmahnwelle?

maas_rechtsanwälte / Gestern wurde via Heise eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt zugänglich gemacht, die betroffenen Abmahnopfern der Musikindustrie wegen Filesharings Hoffnung machen wird. Das OLG Frankfurt a.M. hat die Forderungen des Rechtsanwalts…

Nun doch zivilrechtlicher Auskunftsanspruch für Musikkonzernen ggü. Providern?

Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Nach einigen interessanten gerichtlichen Entscheidungen der letzten Monate wird nun eventuell der Gesetzgeber ein neues Highlight setzen:Wie die Kanzlei Wilde & Beuger in ihrem Beitrag hier berichtet, befindet sich um aktuellen Gesetzesentwurf zum Ur…

Kanzlei Clemens Rasch verschickt weiter Abmahnungen im Auftrag der Musikindustrie

Handakte WebLAWg / Wie engmaschig die Musikindustrie mittlerweile illegales Filesharing verfolgt, zeigt ein aktuelles Beispiel aus der Praxis. Im Abstand von nur wenigen Wochen wurden gegen einen Mandanten sieben Strafanzeigen wegen unerlaubter Verwendung urheberrechtl…

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Rainer Langenhan

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