Abmahnwelle: Keine Ruhe für den Verein
Jurabilis | 13. Januar 2005 — Die Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R., wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abge…
Abmahnungswellentief
Die Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R, wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abgemahnt, teilt der Kollege Frhr. v. Gravenreuth in einer Pressemiteilung mit. Im geschlossenen Bereich der Internetseite führten Mitglieder und Nutzer des Vereins auch Rechtsberatungen in Einzelfällen durch. Frau R. erkannte den Unterlassungsanspruch im einstweiligen …
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Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Unerlaubte Rechtsberatung: Unerlaubte Rechtsberatung
Jurabilis | 24. Januar 2005 — Am 12. Januar hat die Richterin am LG Ulm beschlossen, dass die Postings von Jutta U. Rosenbach alias "Netzrose" gemäß dem Recht…
Durchgriffsansprüche beim insolventen Verein
Blickpunkt Recht & Steuern | 4. April 2006 — Durchgriffsansprüche von Vereinsgläubigern gegen Mitglieder eines eingetragenen Vereins wegen Mißbrauchs der Rechtsform können …
Großes Kompliment an Frau Dr. Strobel vom Landgericht Stuttgart (41. Kammer für Handelssachen)
markenrecht24.de | 12. Juni 2010 — In einem einstweiligen Verfügungsverfahren schickte ich meinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen 11:00 Uhr per…
Günni ./. taz - und umgehrt
Aktiv gegen Spam | 29. Dezember 2006 — Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth hat die Berliner taz wegen Spammings abgemahnt. Offenbar haben die Verantwortlic…
Vorsitzender des Vereins "Ehrlich währt am längsten" angeklagt
LBR-Blog | 20. März 2007 — Wie der Heise-Verlag mitteilt, hat die Staatsanwaltschaft Oldenburg Anklage wegen gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Betrugs gege…
Verein pro Verbraucherschutz e. V. erwirkt einstweilige Verfügungen
LBR-Blog | 27. November 2010 — Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. w…
Wahleinspruch durch den Vorstand
Blickpunkt Recht & Steuern | 17. Januar 2008 — Eine Regelung einer Vereinssatzung, nach der dem Vorstand einer übergeordneten Vereinsebene für die Vorstandswahl durch die M…
Kein besonderen Schutz vor polizeilichen Überprüfungen in kurdischer Teestube
karay.de | 30. August 2004 — Am 25.8.04 entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass das Betreten öffentlicher Vereins- und Teeräume durch Polizeibe…
