Abmahnungen wegen Verlinkung
am 12.07.2005 von http://www.auchrecht.de
Nachdem Teile der deutschen Musikindustrie dem Heise Verlag durch das Landgericht München I zwar nicht die Berichterstattung, wohl aber das Setzen eines Links auf eine Seite mit dem Angebot einer Anti-Kopierschutzsoftware verbieten konnten, geht der Streit nun in eine weitere Runde.
Der Heise Verlag berichtet über Abmahnungen der Musikindustrie gegen Unternehmen wie auch Privatleuten, die auf ihren Seiten neben Berichten auch Links auf das Angebot einer kommerziellen, russischen Downloadplattform angeboten haben. Der Heise Verlag läßt es sich innerhalb dieses Berichts nicht nehmen, seinerseits einen Link auf das umstrittene Angebot zu setzen, zumal man gegen das o.g. erstinstanzliche Urteil Berufung eingelegt habe.
Den fraglichen russischen Internetdenst gibt es bereits seit einigen Jahren. Ein Vorgehen der Musikindustrie in Russland selbst scheiterte bislang, da dieser Dienst in seinem Heimatland wohl über die nötigen Lizenzen verfügt. Also wurde nunmehr in Deutschland eine einstweilige Verfügung erwirkt, was wegen des “fliegenden Gerichtsstands” im Internet (Gerichtsstand der unerlaubten Handlung, § …
Anfahrtsskizzen auf der Homepage
Links und Recht / ... sind wieder einmal Thema, z.B. hier bei Telepolis: Ihr Weg zu uns...erer Abmahnung. Man sollte das Problem ernst nehmen - wir hatten bereits Abmahnungen in der Praxis zu regulieren.…
Phonoline vor dem Aus?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) soll das Internet-Portal der deutschen Musikindustrie Phonoline aufgegeben werden.Grund, so die Zeitung, seien vor allem technische Probleme zwischen der Musikindustrie und dem derzeitigen T…
Kfz-Domain-Abmahnungen: Erwiderung Patentnichtigkeitsklage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor knapp 1 Jahr wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents ausgesprochen hatte. Die Kanzlei-Infos hatten schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet,…
Filesharing
Juristisches und Sonstiges / Klingt modern, bringt aber die Musikindustrie auf die Palme und in Österreich nunmehr erstmals auch vor Gericht. (via orf.at)…
Rückschlag für die Musikindustrie
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / SK - Washington. Am 12. Oktober 2004 erlitt die Musikindustrie einen Rückschlag in ihrem Bemühen Internet Service Provider (ISP) zu zwingen, die Namen möglicher Urheberrechtsverletzer preis zu geben. Der U.S…
ABMAHNUNGEN
LawBlog / Links, die direkt oder indirekt auf Seiten mit verbotenen Kopierschutzprogrammen führen, provozieren die Musikindustrie. Ein Forenbetreiber soll laut golem.de 3980 Euro Abmahngebühren zahlen - wegen eines Links, der auf eine Seite führt, von der …
Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
Handakte WebLAWg / In dem Rechtsstreit zwischen dem Heise-Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie wegen eines Berichts über eine Software zur Umgehung des Kopierschutzes wird der Verlag Verfassungsbeschwerde einlegen. Dies meldet der Branchendienst des Betroffe…
LG München: Linksetzung auf illegale Kopiersoftware, Teil 2
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete, wie viele andere Blagws auch, über das einstweilige Rechtschutzverfahren von acht Unternehmen der Musikindustrie gegen den Heise Verlag. Dem Heise Verlag liegen nun die Urteilsgründe vor und es werden derweil die Erfolgsaussic…
heise online: Urteil des LG München bestätigt
advobLAWg / Heise Online:Im Rechtsstreit zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie hat das Oberlandesgericht (OLG) München das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Demnach ist es heise online weiterhin erlaubt, über Softwar…
Rechtfertigung der Linksetzung
Handakte WebLAWg / Der Heise Zeitschriften Verlag mit seinem Web-Angebot, in dem diese kleine Wochenschau erscheint, kann sich zur *Rechtfertigung der Linksetzung* nicht auf die Pressefreiheit durch Art. 5 des GG berufen. Diese finde in den entsprechenden Vorschriften…
Abmahnwelle wegen Link auf Online-Musik-Download-Angebot
IT-Blawg / Auch Telepolis berichtete heute von der Abmahnwelle der Vertreter der Musikindustrie. Sowohl private als auch kommerzielle Webseitenbetreiber wurden wegen eines Links abgemahnt. Hintergrund der Abmahnwelle ist ein russischer Anbieter von mp3- Musik…
Heise geht nach Karlsruhe
muepe.de | weblog peter müller / Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Hers…
» LG München: Verlinkung auf urheberrechtswidrige Kopier-Software - Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05
» heise online
» heise online - Abmahnungen wegen Links auf AllofMP3
» TP: Virtuelle Russendisko weiter im Netz
» law blog» Archiv » GEFÄHRLICHE LINKS
» Umstrittener Link: Neuer Streit zwischen Musikbranche und Heise-Verlag - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
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