ABMAHNUNGEN WEGEN PRINCESS
am 17.06.2005 von LawBlog
Wer bei “Princess” bislang nur an (s)eine Freundin oder potentielle Thronfolgerinnen gedacht hat, wird seinen Horizont erweitern müssen: “Princess” ist seit gut zwei Jahren eine geschützte Marke. Der Markeninhaber, ein Schmuckhersteller aus dem Münsterland, bietet unter der Bezeichnung “Princess” etwa eine Uhrenkollektion an.
Wer allerdings im Internet nach “Schmuck UND Princess” sucht, wird schnell feststellen, dass Suchtreffer, die zum Markeninhaber führen, äußerst dünn gesät sind, während unzählige Seiten ausgeworfen werden, die Schmuck betreffen, in denen ein Diamant mit sog. Princess-Schliff eingearbeitet ist. Kein Wunder, schließlich ist der Princess-Schliff seit mehr als einem Jahrzehnt ein Designschlager im Schmuckgeschäft.
Auch dem Markeninhaber ist das nicht entgangen: Seit einigen Wochen erhalten Schmuckanbieter Abmahnungen wegen der Erwähnung des Wortes “Princess” etwa in Auktionsbeschreibungen auf eBay. So geschehen jetzt auch im folgenden Fall.
Dort hat ein Schmuckhersteller einen selbstgefertigten Ring mit dem Zusatz “Princess Diamant” beworben und in der Beschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um einen Ring mit einem Diamanten im “Princess-Schliff” handelt. Dennoch macht der Markeninhaber gegen diesen Schmuckhersteller - ausgehend von einem Streitwert von 200.000,- EUR - unter anderem Unterlassungsansprüche geltend. Es versteht sich, dass der Abmahnung eine saftige Kostennote der Anwälte beigefügt ist.
Eine kurze Internetsuche nach “Princess UND Abmahnung” zeigt, dass es sich hier wohl nicht um einen Einzelfall handelt. …
OLG Stuttgart: Princess ./. Dior Princess Ring
MarkenBlog / Sascha Kremer informiert über die Entscheidung des OLG Stuttgart (Az: 2 U 72/06) in Sachen Dior Princess Ring. …
UPDATE: Princess Abmahnungen
MarkenBlog / Sascha Kremer berichtet im lawblog über neue Entwicklungen bei den princess Abmahnungen. …
Markenrechtliche Abmahnung: Ein Beispiel aus der Praxis
MarkenBlog / Auf lawblog berichtet Sascha Kremer über den aktuellen Stand in Sachen markenrechtlicher Abmahnung auf Basis der Marke “PRINCESS”.…
Princess einmal anders
Vertretbar Weblawg / Glücklicherweise ist keine der drei “Princess”-Marken für Kaffemaschinen (Klasse 11, elektrische Kochgeräte) beim DPMA eingetragen: Anderenfalls hätte es hier wohl für das “Geiz ist geil”-Unternehmen Saturn die nächs…
Uebersicht der Princess-Abmahnungen
Feder-und-Paragraph.de / Diplom-Jurist Sascha Kremer hat in einem erneuten Gastbeitrag im lawblog eine Übersicht des Stands der Dinge in Sachen "Princess-Abmahnungen" gegeben. Es geht dabei um die Konstellation "Schmuck & Ebay", daher auch durchaus f…
OLG Stuttgart: Kein Dior Princess Ring auf eBay (oder anderswo)
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Fachtermini
Vertretbar Weblawg / So langsam werde ich zum Experten für Fachtermini der Schmuckbranche. Nach dem “Princess-Cut” befasse ich mich derzeit mit einem Diamanten, der angeblich nur ein Moissanit sein soll. Ich bin jetzt schon gespannt, was als nächstes kommt.…
PRINCESS: STREITWERTE IN BEWEGUNG
LawBlog / von Diplom-Jurist Sascha Kremer Die Berichterstattung hat (leider) wenig genutzt: Immer noch melden sich regelmäßig schockierte (Privat-)Personen, denen eine Abmahnung in Sachen „Princess“ zugegangen ist (siehe Abmahnungen wegen Princess und…
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PRINCESS: STAND DER DINGE
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