Kfz-Domains Abmahn-Patent für nichtig erklärt
domainundrecht.de | 16. März 2005 — Das Kfz-Patent, das im Oktober 2003 für ordentlich Aufregung und Abmahnungen bei Domain-Inhabern sorgte, ist vom Bundespatentgeric…
Abmahnungen wegen Kfz-Kennzeichen in Domain-Namen VII
Auf eine sog. "Nichtigkeitsklage" hin hat das Bundespatentgericht das europäische Patent zum Schutz von "Strukturierungsprogrammen für eine Datenverarbeitungsanlage unter Berücksichtigung geographischer Indizierung" (u.a. KFZ-Kennzeichen) "mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt". Der Patent-Inhaber hatte 2003 die Inhaber von etwa 6000 I…
» Vollständiger ArtikelThemen: Patent , Kfz Kennzeichen
Erschienen 7. März 2005 auf http://www.advocatus.de/heng/weblog.php.
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Umstrittenes EU-Kfz-Patent vom Bundespatentgericht gekippt
mepHisto-bLAWg | 7. März 2005 — TELEPOLIS: "Im Herbst 2003 meldeten sich bei der Abmahnwelle e.V. plötzlich innerhalb weniger Stunden Hunderte, ja Tausende abgema…
Bundesgerichtshof: Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt
fachanwaltsliste.de | 18. Juli 2010 — Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat heute über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein P…
Es wird nicht alles Geld was glänzt
IP|Notiz | 10. Juli 2010 — Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat heute über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein P…
Hakenkreuz
DPMS INFO | 15. März 2007 — Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 …
Bundesgerichtshof: Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt
fachanwaltsliste.de | 18. Juli 2010 — Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat heute über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein P…
Keine Rundfunkgebühr für rote Kennzeichen
Blickpunkt Recht & Steuern | 17. März 2008 — Ein Kfz-Betrieb muss nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlands für die ihm zugeteilten “roten Kennzeichen” keine …
Papst vor der WIPO
MarkenBlog | 13. November 2008 — Die ebm papst St. Georgen GmbH & Co KG aus St. Georgen hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organizat…
Kfz-Abmahnungen
domainblog | 8. März 2005 — Das Kfz-Patent, das im Herbst 2003 für ordentlich Aufregung und Abmahnungen bei Domain-Inhabern führte, ist vom Bundespatentgerich…
BGH zur Herstellung von Geldscheinen
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 30. Juli 2010 — Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat am BGH hat über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Pat…
