Abmahnungen wegen Kfz-Kennzeichen in Domain-Namen VII
am 07.03.2005 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpAuf eine sog. Nichtigkeitsklage hin hat das Bundespatentgericht das europäische Patent zum Schutz von Strukturierungsprogrammen für eine Datenverarbeitungsanlage unter Berücksichtigung geographischer Indizierung (u.a. KFZ-Kennzeichen) mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt. Der Patent-Inhaber hatte 2003 die Inhaber von etwa 6000 …
Kfz-Domain-Abmahnungen: Erwiderung Patentnichtigkeitsklage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor knapp 1 Jahr wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents ausgesprochen hatte. Die Kanzlei-Infos hatten schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet,…
Kfz-Domains Abmahn-Patent für nichtig erklärt
domainundrecht.de / Das Kfz-Patent, das im Oktober 2003 für ordentlich Aufregung und Abmahnungen bei Domain-Inhabern sorgte, ist vom Bundespatentgericht für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt worden. Der »Patentinhaber« lebt…
Umstrittenes EU-Kfz-Patent vom Bundespatentgericht gekippt
mepHisto-bLAWg / TELEPOLIS: Im Herbst 2003 meldeten sich bei der Abmahnwelle e.V. plötzlich innerhalb weniger Stunden Hunderte, ja Tausende abgemahnter Webmaster: Ein europäisches Patent verbiete angeblich die Benutzung von Autokennzeichen in Domainnamen. [.…
Nachtrag zur Marke BitTorrent
MarkenBlog / Für das Kennzeichen BitTorrent finden sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken in den Registern der zuständigen Markenämter: 1. Europäische Gemeinschaftsmarke BITTORRENT Nizzaklasse: 09 Inhaber: BitTorrent, Inc., USA Priorität: 0…
Hakenkreuz
DPMS INFO / Mehr zum Thema durchgestrichene Hakenkreuze und dem Urteil des 3. Strafsenats beim Bundesgerichtshof vom 15.3.2007 - 3 StR 486/06 ist im BERLIN BLAWG nachzulesen. Durchgestrichenes Hakenkreuz kein verbotenes Kennzeichen Das Landgericht Stuttgart hat…
Schalke 04 gewinnt
MarkenBlog / Der Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain schalke04.com erstritten. Der Fußballclub stützte seine Ansprüche auf die beim Deutschen patent- und Markenamt…
BPatG: Urteil zu KfZ-Domain-Patenten rechtskräftig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ende 2003 wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents ausgesprochen hatte. Die Kanzlei-Infos hatten schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet, vgl. z…
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