Abmahnungen der e-tail GmbH sind rechtsmissbräuchlich

Die e-tail GmbH ist unter Online-Händlern inzwischen bekannt wie ein bunter Hund. So manche Abmahnwelle wurde von ihr oder dem Tochterunternehmen, der BUG AG, ausgelöst. Die Art und Weise der ausgesprochenen Abmahnungen wiesen stets auf die Rechtsmissbräuchlichkeit und ein erhöhtes Gebührenerzielungsinteresse hin.

Nun hat auch das LG Hamburg in einem aktuellen Urteil vom 22.01.2009 (Az. 408 O 218/07) entschieden, dass die Abmahntätigkeit der e-tail GmbH als rechtsmissbräuchlich einzustufen ist.

Das Gericht begründete seine Einschätzung damit, dass die e-tail GmbH die Möglichkeit zur Prozessführung für die Abgemahnten absichtlich kostenintensiv gestaltet habe, indem sie die Gerichtsstände in deutlicher Entfernung zu den Wohnsitzen der Abgemahnten gewählt habe. Durch diese Abmahnpraxis werde die Rechtsverteidigung durch den Abgemahnten ohne sachlich zu rechtfertige…

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Themen: Rechtsprechung (int) , Rechtsprechung (d) , LG Hamburg , Kammergericht Berlin , KG Berlin , Recht (d)

Erschienen 9. März 2009 auf http://log.handakte.de/.

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