Abmahnung wg. Filesharing – Kanzlei Waldorf unsicher?

Mein Mandant wurde von der Kanzlei Waldorf wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Im Hinblick auf Kosten und Schadensersatz wurde ein Vergleichsbetrag vorgeschlagen.

Nach entsprechender Beratung gab ich für den Mandanten eine Unterlassungserklärung ab und wies die Kosten zurück.

Es kam das übliche Schreiben, dass die Kostenforderung berechtigt sei etc.. Darüber hinaus sei die Unterlassungerklärung nicht wie gefordert abgegeben. Nach entsprechender Antwort meinerseits, kam ein fast gleichlautendes Schreiben und erneut die Aufforderung der Abgabe einer Unterlassungserklärung. Um Ruhe zu haben, unterschrieb mein Mandant noch einmal eine Unterlassungserklärung. Die Angelegenheit ist damit hoffentlich nun erledigt.

Was letztlich jedoch sehr interessant ist: Wäre eine Unterlassungerklärung nicht abgegeben worden und wäre sich die Kanzlei Waldorf ihrer Sache im Hinblick auf den Unterlassungsanspruch (hier maximal aus Störerhaftung denkbar) sicher, so hätte es keiner weiteren Schreiben und Aufforderungen bedurft. Vielmehr hätte eine einstweilige Verfügung Erfolg gehabt. Diese wäre für den Mandanten dann teuer geworden.

Anscheinend ist man sich jedoch der Sache nicht so sicher. Anders kann ich die Bettelei um die Vorlage einer Unterlassungse…