ABMAHNUNG FÜR ABMAHNER
am 13.06.2005 von http://www.lawblog.deZur Abmahnung wegen der Verwendung eines Markennamens als Nick in einem Internetforum gibt es jetzt eine Antwort. Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr hat für den Betroffenen alle Ansprüche zurückgewiesen und eine ordentliche …
BINDUNG FÜR MIETER
LawBlog / Wohnungsmieter können durch Kündigungsverzicht bis zu vier Jahren an den Vertrag gebunden werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden, berichtet das Handelsblatt. Mit der Entscheidung dürfte sich ein wichtiges Ziel der Mietrechtsreform ins…
MARKE ALS NICK: ABMAHNUNG ?
LawBlog / Kann ein Forenbetreiber abgemahnt werden, wenn einer der Besucher eine geschützte Marke als Nicknamen benutzt? Eine Anwaltskanzlei versucht es jedenfalls. Bericht und Abmahnung sind hier zu finden. Der Forenbetreiber verwendet die Marke gar nicht …
Das Ende einer Abmahnung
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete über die Abmahnung gegen einen Forum-Nutzer, der als Nickname für ein Forum in der Bodybuilding-Domäne ein markenrechtliches geschütztes Zeichen benutzt hatte und daraufhin vom Zeicheninhaber wegen eines angeblichen Versto…
Rechtsanwalt - eine Gebrauchsanleitung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / .. veröffentlicht die Anwaltskammer Eupen. Auch wenn es sich um Informationen belgischer Rechtsanwälte handelt, sind sie auch hier schön und beachtenswert. Quelle: Anwalts-Mailingliste…
WettbewerbsR: Kosten der Abwehr der Abmahnung sind erstattungsfähig
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Anwaltskosten für die vorgerichtliche Abmahnung eines Wettbwerbsverletzers sind in einem nachfolgenden gerichtlichen Eilverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht im Wege der gerichtlichen Kostenfestsetzung festsetztbar. Das hat d…
AG Bonn: Unberechtigte Abmahnung führt zu Schadensersatzpflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Massenabmahnungen wegen Geringfügigkeit gehören leider im Web zum Alltag. Doch wer sich zur Wehr setzt, kann vom Abmahner die Kosten für seinen eingeschalteten Advokaten zurück verlangen, wenn die Abmahnung unzulässig war, so die Richter.Dies h…
Abgemahnter Abmahner erfolgreich abgemahnt
Handakte WebLAWg / Der Fall Ironsport schreibt Geschichte. Patrick Albers, Betreiber eines Forums, wurde Opfer einer Abmahnung und hätte eine Strafe von EUR 5.206,31 zahlen sollen. Berechtigt? Nein, denn diesmal wurde das Ruder in die Hand genommen und den Abmahner vo…
OLG Düsseldorf: Zur Unwirksamkeit einer anwaltlichen (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnung gem. § 174 Satz 1 BGB nach Zurückweisung der Abmahnung aufgrund Nichtvorlage einer Vollmachtsurkunde.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Voraussetzung für einen Kostenerstattungsanspruch des Abmahnenden ist stets, dass die Abmahnung nach Form und Inhalt berechtigt war. <br><br> 2. Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist ebenso wie die Mahnung (vgl. hierzu BGH NJW 19…
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