Abmahnung - Feststellungsklage - Verhandlungsbericht
am 01.03.2007 von http://www.markenblog.deBericht zur Verhandlung vor dem LG …
LG Stuttgart: Irrtümliche Abmahnung wegen “filesharings” rechtfertigt negative Feststellungsklage
JuracityBlog / Durch einen Zahlendreher der Staatsanwaltschaft in der IP - Adresse eines Internetnutzers wurde dieser irrtümlich abgemahnt, illegal Musik - Dateien im Internet bereit gestellt zu haben. Der Betroffene wehrte sich gegen die Abmahnung und legte
LG Stuttgart: Fehlerhafte IP-Ermittlung bei Abmahnung wg. P2P-Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Stuttgart (Urt. v. 11.07.2007 - Az.: 17 O 243/07) hatte über eine negative Feststellungsklage zu entscheiden, die eine Person erhoben hatte, weil sie von der Musikindustrie fälschlicherweise in Anspruch genommen wurde.Der auskunftspflichtige
OLG Stuttgart: Fristsetzung bei Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 31.03.2004 - Az.: 2 W 44/03) hatte zu beurteilen, unter welchen Umständen die Fristsetzung bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung angemessen ist.Der Kläger nahm die Beklagte außergerichtlich auf Unterlassung in Anspr
3 Millionen Euro Streitwert für 300 Lieder…
IP|Notiz / Zwischen Hochzeit und Vortragsvorbereitung möchten wir in aller Kürze auf einen Artikel bei “gulli” hinweisen. Wir hatten uns vor einiger Zeit bereits einmal kurz über die Streitwerte bei Musiktauschbörsen geäußert. Nun scheint es K
Hintergründe zur Abmahnung für User Generated Content
Web 2.0 & Recht / in unserem Blogbeitrag hatten wir ja bereits kurz angedeutet, dass wir für einen unserer Mandanten eine negative Feststellungsklage eingereicht haben, um die elementare Frage zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen Forumsbetreiber für
LG Stuttgart: Filesharing - Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers (in der IP-Adresse) in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigt eines Unterlassungsanspruchs berühmt, gibt dem Abgemahnten nach Ablauf der Frist zur Abstandnahme
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigter Weise in seiner Abmahnung eines Unterlassungsanspruchs (hier: Abmahnung aufgrund von Filesharing) berühmt, gibt dem Abgemahnten grundsätzl
Abmahnung Supernature-Forum: Mündliche Verhandlung vor dem LG Hamburg
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Am gestrigen Tage (19.01.2007) war vor die mündliche Verhandlung vor dem LG Hamburg im sogenannten Supernature-Forum-Fall.Der Betreiber des Boards supernature-forum.de, Martin Geuß, wurde kostenpflichtig abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrte
Abmahnung Supernature-Forum: Spendenaufruf zur negativen Feststellungsklage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Betreiber des Boards supernature-forum.de, Martin Geuß, wurde vor kurzem kostenpflichtig abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert, weil in seinem Forum angeblich rechtswidrige Inhalte durch unbekannte D
Zivilrechtliche Kostenrechtsprechung
Handakte WebLAWg / Des OLG Stuttgart unter Einbezug auch einschlägiger Entscheidungen des BGH (Stand: 04/2006, 63 S. PDF). Quelle: OLG Stuttgart vom 9.6.2006
Der Makler - Information der IHK Region Stuttgart
Weblawg.de / Die IHK Region Stuttgart bietet aktuelle Informationen rund um das Maklerrecht.
Negative Feststellungsklage im Forums-Nickname-Fall
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei Dr. Bahr hat am heutigen Tage negative Feststellungsklage im sog. Forums-Nickname-Fall vor dem LG Hamburg erhoben.Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, war abgemahnt worden, weil angeblich ein User seines Forums durch die
2.500 MAILS
LawBlog / Der Berliner Strafverteidiger Hoenig hat in fünf Tagen mehr als 2.500 Mails erhalten. Vom selben Absender, einem Fachanwalt für Strafrecht aus Paderborn. Bis heute hat er dafür kein Wort der Entschuldigung gehört. Jetzt, meint er, ist eine Abmahn
» blogdelight - Geschenkideen vom Start-up » Abmahnung: Was ist eigentlich passiert
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