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Abmahnung erhalten? Beachten Sie die Checkliste der IT-Recht Kanzlei!

am 25.01.2008 von IT-Recht Kanzlei - Nachrichten

Sie sind im Internet aktiv? Sie laden Musik und Filme aus dem Internet, haben eine eigene Homepage, auf der Sie viele Bilder verwenden, oder schreiben einen Blog? Oder Sie verkaufen und versteigern Dinge im Internet, haben vielleicht sogar einen eigenen Online-Shop? Dann sind Sie potentiell gefährdet, abgemahnt zu werden.

Die rechtlichen Hürden für private und geschäftliche Internetnutzer sind groß. Besonders das Wettbewerbsrecht bietet eine Fülle an Möglichkeiten, gegen Konkurrenten vorzugehen, wenn beispielsweise Vorschriften zur Warenkennzeichnung oder zur Preisauszeichnung nicht eingehalten werden. Aber auch das Markenrecht und das Urheberrecht spielen im Internet eine große Rolle. Noch nie war es so einfach, – auch aus Versehen und ohne Absicht – Urheber- und Markenrechte zu verletzen, wie heute im Internet. Und die Rechtsinhaber wehren sich mittlerweile energisch – auch gegen einzelne private Nutzer.


Somit kann es passieren, dass Sie rechtmäßig abgemahnt werden, ohne sich überhaupt eines Rechtsverstoßes bewusst zu sein. Ebenso kann es sein, dass sie unberechtigt abgemahnt werden, etwa weil Formvorschriften nicht eingehalten worden sind oder derjenige, der Sie abmahnt, dazu gar nicht berechtigt ist.

Die folgende Zusammenstellung soll es Ihnen ermöglichen, eine erhaltene Abmahnung und das mit ihr verbundene Risiko einzuschätzen und darauf richtig und angemessen zu reagieren. Hierdurch wird jedoch nicht eine individuelle anwaltliche Beratung ersetzt, die im Einzelfall geboten sein kann.

1. Erhalt

Es ist wichtig, von Beginn an geordnet vorzugehen. So empfiehlt es sich, das Eingangsdatum und die Art der Zustellung (Fax, Mail, Einschreiben etc.) zu notieren. Gleichzeitig sollten Sie die Ihnen gesetzte Frist beachten und registrieren.


 

2. …

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MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Voraussetzung für einen Kostenerstattungsanspruch des Abmahnenden ist stets, dass die Abmahnung nach Form und Inhalt berechtigt war. <br><br> 2. Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist ebenso wie die Mahnung (vgl. hierzu BGH NJW 19…

Die Abmahnung – reloaded

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