Abmahnung nicht angekommen?

In der Praxis kann es durchaus immer einmal vorkommen, dass die Parteien darüber streiten, ob eine Abmahnung zugegangen ist oder nicht. Dies kann für die Kosten des anschließenden Gerichtsverfahrens von entscheidender Bedeutung sein. Denn nur, wenn vorher abgemahnt wurde, muss der Abgemahnte die Kosten einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage tragen. Nun könnte man sich als Abgemahnter auf den Standpunkt stellen: Ich habe die Abmahnung nicht erhalten, soll mir doch der Abmahner das Gegenteil beweisen. So einfach ist es jedoch nicht. Nach der Rechtsprechung des BGH muss nämlich der Abgemahnte darlegen und beweisen, dass er die Abmahnung nicht erhalten hat. Auf den ersten Blick erstaunlich, denn wie soll man eine Nichttatsache (oder negative Tatsache im Juristendeutsch) nachweisen? Wir beraten Sie gerne, wie das im Einzelfall geschehen kann.

Umgekehrt will der Abmahner natürlich au…