Abmahnung – der Warnschuss vorweg
am 03.11.2005 von Handakte WebLAWgAbmahnungen sind grundsätzlich ein probates Mittel, um eigene Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und sonstige gewerbliche Schutzrechte gegen andere Mitbewerber zu verteidigen. In der Praxis kommen sie sehr häufig vor – schon die Verwendung fehlerhafter Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) oder unzureichend gestaltete Internetseiten können den Verwender bzw. Betreiber teuer …
Die Abmahnung – reloaded
Law-Blog / Abmahnungen sind ein Dauerthema. Nicht nur Unternehmer aller Branchen haben damit zu tun, auch Verbraucher werden zunehmend damit konfrontiert. Was eine Abmahnung ist, haben wir schon einmal dargestellt. Im Kern stimmt das noch heute, wenngleich ins…
Die Abmahnung – reloaded
Law-Blog / Abmahnungen sind ein Dauerthema. Nicht nur Unternehmer aller Branchen haben damit zu tun, auch Verbraucher werden zunehmend damit konfrontiert. Was eine Abmahnung ist, haben wir schon einmal dargestellt. Im Kern stimmt das noch heute, wenngleich ins…
Abmahnung wegen Auftragsanfrage
MCNeubert lawblog / Die Abmahnungen werden auch immer verrückter! Ein Geschäftsmann möchte seinen zukünftigen Internetshop durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen und sendet per E-Mail Preisanfragen an mehrer Rechtsanwälte. In der Anfrage erklärt er, um was es ihm…
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
Heimspiel / Gewerbliche Ebay-Verkäufer oder Webshop-Betreiber laufen ständig Gefahr, von konkurrierenden Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Oft ist eine fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers über ein bestehendes Widerrufs- oder Rückgaberecht Auslöser für e…
Die Abmahnung - der erste Schuss vor den Bug
Handakte WebLAWg / Die Wirtschaftsräume rücken enger zusammen und der Internethandel hat sich mittlerweile etabliert. Dem gewerblichen Rechtsschutz kommt deshalb erhöhte Bedeutung zu. Dies bedingt eine verstärkte Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen zum Beispiel…
Internetfallen
Handakte WebLAWg / Wenn ein Internetanbieter die Zahlungspflicht für seine Dienstleistungen nur in den allgemeinen Geschäftsbedingungen angibt, kann die Regelung unwirksam sein. Betreiber von Internetseiten, auf denen kostenpflichtige Dienstleistungen angeboten werde…
Kiezstreifen in Berlin verpassend Goldgruben-Wochenende
Jurabilis / Was jedem BBQ-Freund am Wochenende positiv auffiel, meldet nun der Westberliner Tagesspiegel:Das wilde Grillen, versprach der Grünflächenamtsleiter im Schatten der Bäume, würde jeden künftig teuer zu stehen kommen: 35 Euro Verwarnungsgeld plus…
LG Bochum: Abmahnung wegen rechtswidriger AGB - Die Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln, die Verbraucher in unzulässiger Weise benachteiligen, ist geeignet, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und der Verbraucher nicht nur unerheblich zu be
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung unwirksamer Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) (hier: in einem Onlineshop für Computer und Computerzubehör), die Verbraucher in unzulässiger Weise benachteiligen, ist geeignet, den Wettbewerb zum Nachteil der M…
Kiezstreifen in Berlin verpassen das Goldgruben-Wochenende
Jurabilis / Was jedem BBQ-Freund am Wochenende positiv auffiel, meldet nun der Westberliner Tagesspiegel:Das wilde Grillen, versprach der Grünflächenamtsleiter im Schatten der Bäume, würde jeden künftig teuer zu stehen kommen: 35 Euro Verwarnungsgeld plus…
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