Abmahnsport als Königsdisziplin
am 05.01.2007 von LawBlog
Die Abmahnung des Deutschen Olympischen Sportbundes gegen das Saftblog war weit weniger erfolgreich, als es sich der Verband wohl gewünscht hätte. Offensichtlich hat der DOSB eingesehen, dass die Verwendung der Begriffe “Olympiade” und “olympisch” in einem sachlichen Bericht auch auf einer kommerziellen Internetseite das Olympiaschutzgesetz nicht verletzt. Im Saftlblog heißt es jedenfalls, dass sich der DOSB hieran nicht mehr stößt.
Die ungenehmigte Abbildung der olympischen Ringe war nach geltender Rechtslage nicht in Ordnung, das war klar. Ich nehme an, die jetzt unterzeichnete Unterlassungserklärung bezieht sich hierauf. Die Anwaltsrechnung soll sich um 90 % verringert haben. Ein schöner Erfolg für die Kelterei Walther und ihren Anwalt. Eine Blamage für den DOSB, aber das hat man von juristischer Kraftmeierei.
Erneut kein gutes Licht auf den DOSB wirft allerdings die Bedingung, dass Walthers eine Stellungnahme zu der Sache veröffentlichen. Der “Textvorschlag” des DOSB zeigt jedenfalls das Bestreben, sich PR-mäßig reinzuwaschen. Bemerkenswert finde ich den wiederholten Hinweis, dass die Anwälte des DOSB eine Einzelfallanalyse erst vornehmen, wenn sie a) die Abmahnung geschickt und b) sich der Abgemahnte bei ihnen gemeldet hat. An sich ist so ein Verhalten ein gewichtiges Indiz für Massenabmahnungen. Die sind unzulässig. Aber lassen wir das…
… jedoch könnte vielleicht noch …
Negativer Zusammenhang - genau: DOSB
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Eigentlich wollte ich zum Saftblogger und dem DOSB nichts schreiben. Einfach, weil es schon alle tun und in der zwischenzeit hinlänglich klargestellt ist, das der olympische Gedanke mit Geld nichts zu tun hat. Oder anders rum, dass nur weil eine…
Olympia-Funktionäre und “kleine Fische”
LawBlog / Der Deutsche Olympische Sportbund nimmt Stellung zur Abmahnung, die er dem Saftblog geschickt hat. In Kommentar Nr. 64 zu diesem Beitrag schreibt Pressesprecher Michael Schirp unter anderem: Lieber Saftblog, liebe blogosphäre, wenn einer eine Marke…
Petition gegen OlympSchG
RA-Blog / Die Wikipedia über das Olympiaschutzgesetz, das die Nutzung der olympischen Ringe und der olympischen Bezeichnungen im geschäftlichen Verkehr exklusiv NOK (jetzt: DOSB) und IOC zuweist: Dieses neue Immaterialgüterrecht sollte die Olympiabewerbung…
“Nur der Sport kann schnell bestrafen”
Handakte WebLAWg / Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) will heute bei seiner Mitgliederversammlung in Weimar klären, wie der Kampf gegen Doping verbessert werden kann. Ein Anti-Doping-Gesetz, mit dem Sportler vor Gericht gebracht werden könnten, stößt bei dem…
Olympischer Sportbund mahnt ab
RA-Blog / Die Kelterei Walther hat nach einer 17-seitigen Abmahnung durch den Deutschen Olympischen Sportbund e.V. angekündigt, ihr Saftblog zu schließen. Abgemahnt wurden zwei im Februar geschriebene Beiträge über die Olympischen Winterspiele in Turin w…
Olympische Abmahnung: Saftblog gibt auf
LawBlog / Der Saftblog macht zu, nachdem er eine Abmahnung erhalten hat. Der Deutsche Olympische Sportbund e.V. moniert nach Angaben der Businessblogger Rufausbeutung, Urheberrechtsverletzung, Irreführung, Markenrechtsverletzung und anderes. Das Abmahnschreib…
Ich glaub, es geht schon wieder los...
Sartorienfelder / Etwa vor Jahresfrist sorgten das Sozialgericht Bremen und Papa Klimbimum durch abstruse Abmahnungen wegen angeblicher Namens-, Marken- oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen für große Heiterkeit in vielen deutschsprachigen Blogs. Irgendwie s…
Sport ins Grundgesetz?
ElbeBlawg / Die neue Dachorganisation des deutschen Sports (DOSB), die aus einer Fusion vom Deutschen Sportbund (DSB) mit dem Nationalen Olympischen Komitee (NOK) hervorgegangen ist, kann auf die Unterstützung der Bundesregierung hoffen. Aber gleich eine Ve…
» DEUTSCHER BUNDESTAG Petitionsausschuss: E-Petitionen Petition einsehen/unterschreiben
» "Der Walther" Weblog
Alltägliches und Außergewöhnliches aus dem Alltag einer Kelterei" /> <meta name="keywords" content="saft, säfte, fruchtsaft, kelterei, obst, bio, obstverarbeitung, kaufen, saftbox, bag in box…
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