Abmahnsicher Verkauf von Antikalkgeräten oder Antikalkstäben kaum möglich!
am 09.02.2008 von IT-Recht Kanzlei - Nachrichten
Die oftmals in der Werbung gespriesene Wirkung von
Antikaltgeräten ist umstritten bzw. wird von vielen Stimmen aus der
Wissenschaft stark angezweifelt. Dies hat sich der "Verein gegen Unwesen in
Handel und Gewerbe Köln E.V." zunutze gemacht, der entsprechende (seiner
Ansicht nach irreführende) Wirkungsaussagen von Online-Händlern abmahnt.
Mehrere Online-Verkäufer von Antikalkgeräten sind bereits
betroffen, wobei im Folgenden zwei Fälle exemplarisch besprochen werden sollen.
Hierbei ging es um den Verkauf
des Geräts "Kalkstat 206", welches als "Antikalk-Kalk
Kalkumwandler Kalkschutz" bezeichnet wurde. Dieses sei in der Lage, eine "Änderung der Kalkstruktur" durch ein Induktionskabel zu bewirken. Daduch
würden Kristallgebilde auseinander fallen und dabei weggeschwemmt", aus "Aragonit werde Kalzit".
eines Vitamag Anti-Kalk-Magnet Stabs, der das Wasser
magnetisch behandle und dabei "härtebestimmendes, gelöstes Kalk spontan duch
Kristallisation aus dem Wasser ausscheide und zwar in Form sehr kleiner,
scheibenförmiger, runder Kristalle".
Bezugnehmend auf das Gerät "Kalkstat 206" machte der oben
genannte Verein deutlich, dass nach der einschlägigen Literatur keineswegs
davon auszugehen sei, dass die behaupteten Effekte eintreten würden.
Des weiteren wies der Verein auf einen Bericht im Test 8/85
hin, wonach bei allen Geräten, die mit Permanent-Magneten ausgestattet waren,
keine Wirkung erzielt worden sei. Zu diesem Ergebnis sei auch das DVGW ("Deutsche
Vereinigung des Gas- und Wasserfaches eV") in einer Studie gekommen, die den
folgenden (etwa sperrigen) Titel trägt: "Studie Trinkwasseraufbereiter, Stand
der Technik auf dem Markt verfügbarer alternativer Anlagen zur Vermeidung bzw.
Verminderung der Steinbilund Warmwasserbereich, Januar 2003".
Vor diesem Hintergrund seien die beiden oben zitierten
Werbe- bzw. Wirkungsaussagen zur unlauteren Irreführung gemäß § 3 i.V.m. § 5
UWG …
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