Abmahnfalle TMG: Datenschutz das neue Impressum?

Mit dem TMG wird zwar nicht alles neu, aber einiges ändert sich. Damit steigt auch das Risiko einer Abmahnung. Insbesondere für private Angebote könnte es böse Folgen haben, wenn es nicht beachtet wird. Zwar sind - wie schon berichtet - nach dem ausdrücklichen Willen des Gesetzgebers “private” Telemedien nicht mehr der Pflicht eine Anbieterkennzeichnung zu führen.

Aber das TMG verpflichtet alle Anbieter von Telemedien in § 13 TMG eine Datenschutzerklärung sichtbar von allen Seiten bereit zu halten bzw. den Nutzer zu Beginn darüber aufzuklären. Tut er dies nicht handelt er ordnungswidrig, was mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro sanktioniert werden kann.

Damit ergibt sich künftig die paradoxe Situation, dass private Seiten nicht mehr wegen einer fehlenden Anb…