Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien
am 15.12.2007 von http://vasella.blogspot.com/Die Bundesversammlung hat das Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien genehmigt und den …
Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien
Blawg von David Vasella / Die Bundesversammlung hat das Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, das Abkommen zu ratifizieren.
Abkommen soziale Sicherheit CH-Bulgarien in Kraft
Blawg von David Vasella / Das Abkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien über soziale Sicherheit ist gestern, am 1. Dezember 2007, in Kraft getreten.Pressemitteilung
Usbekistan tritt dem Locarno Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Internationalen Abkommen von Locarno. Das Abkommen regelt die Klassifizierung von Geschmacksmustern. Das Abkommen wird in Usbekistan am 19. Juli in Kraf
Botschaft zur Weiterführung und Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens vorgelegt
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat heute die auf den 14. März 2008 datierte Botschaft zur (1) Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens und (2) seiner Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien vorgelegt, zusammen mit den Entwürfen zu den entsprechenden BundesbeschlÃ
Deutsch-niederländisches Abkommen erweitert gegenseitige Polizeibefugnisse
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums: Ein deutsch-niederländisches Abkommen Das Abkommen ermöglicht, dass künftig im eigenen Land Polizeikräfte des jeweils anderen Landes eingesetzt werden. Diese Polizeikräfte dürfen dabei als der Pol
Turkmenistan übernimmt internationale Klassifizierungen
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Turkmenistan dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Weiterhin wurden auch die Abkommen von Nizza, Locarno und Straßburg unterzeichnet. Die
Wochenrückblick: Analytics, Raab, ATCA
Telemedicus / +++ Datenschutzbeauftragte: Google Analytics rechtswidrig +++ OLG Frankfurt: Keine Haftung für offene WLANs +++ ACTA: Neues Abkommen im Immaterialgüterrecht +++ Breitbandzugang: EU-Kommission genehmigt Beihilfe +++ Verklag den Raab: NDR fo
Wochenrückblick: Analytics, Raab, ACTA
Telemedicus / +++ Datenschutzbeauftragte: Google Analytics rechtswidrig +++ OLG Frankfurt: Keine Haftung für offene WLANs +++ ACTA: Neues Abkommen im Immaterialgüterrecht +++ Breitbandzugang: EU-Kommission genehmigt Beihilfe +++ Verklag den Raab: NDR fo
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab
Babelfish not good for legal translations
Transblawg / While pursuing some terminology online, I found some rather touching evidence of a seminar at the University of Saarbrücken where an English original of part of the United Nations Convention on Contracts for the International Sales of Goods (CIS
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