Abkommen soziale Sicherheit CH-Bulgarien in Kraft
am 02.12.2007 von Blawg von David VasellaDas Abkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien über soziale Sicherheit ist gestern, am …
Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien
Blawg von David Vasella / Die Bundesversammlung hat das Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, das Abkommen zu ratifizieren.
Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien
Blawg von David Vasella / Die Bundesversammlung hat das Abkommen über soziale Sicherheit mit Bulgarien genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, das Abkommen zu ratifizieren.
CH: Europol-Abkommen in Kraft
Handakte WebLAWg / Das Kooperationsabkommen zwischen der Schweiz und dem Europäischen Polizeiamt (Europol) ist am (heutigen) 1. März 2006 in Kraft getreten. Das Abkommen ermöglicht der Schweiz die operationelle und strategische Zusammenarbeit mit Europol und den Sta
Usbekistan tritt dem Locarno Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Internationalen Abkommen von Locarno. Das Abkommen regelt die Klassifizierung von Geschmacksmustern. Das Abkommen wird in Usbekistan am 19. Juli in Kraf
Turkmenistan übernimmt internationale Klassifizierungen
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Turkmenistan dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Weiterhin wurden auch die Abkommen von Nizza, Locarno und Straßburg unterzeichnet. Die
WIPO: Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen bei
MarkenBlog / Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) bei. Das Abkommen wird in Argentinien am 24. Januar 2008 in Kraft treten. Quelle: WIPO
WIPO: Jamaika tritt den Abkommen von Nizza und Wien bei
MarkenBlog / Die WIPO teilt mit, dass Jamaika dem Abkommen von Nizza zur internationalen Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen und dem Abkommen von Wien zur Klassifizierung der grafischen Bildelemente beigetreten ist. Beide Abkommen werden in Jamaika z
Botschaft zur Weiterführung und Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens vorgelegt
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat heute die auf den 14. März 2008 datierte Botschaft zur (1) Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens und (2) seiner Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien vorgelegt, zusammen mit den Entwürfen zu den entsprechenden Bundesbeschl
DBA Vereinigte Arabische Emirate
Blickpunkt Recht & Steuern / Das zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen tritt 10 Jahre nac
“Reichensteuer”? Dubai gewährt Ihnen Asyl
37sechsBlog / Letzten Mittwoch in hart aber fair grinste sich Dirk Niebel einen und erwähnte beim Thema Reichensteuer süffisant den Begriff Doppelbesteuerungs-Abkommen. Frank Plasberg hakte leider nicht nach. Hätte er aber tun sollen. Denn wer über Steuerbelas
Änderung der BEHV-EBK per 1 Dezember 2007
Blawg von David Vasella / Die EBK hat eine Änderung der BEHV-EBK vom 1. November 2007 (neue Bestimmungen im Offenlegungsrecht) auf den 1. Dezember 2007 in Kraft gesetzt. Vgl. auch die älteren Posts hier und hier.
Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde
Menschenrechte / Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde Abgeschlossen in Genf am 12. August 1949 Die unterzeichneten Bevollmächtigten der Regierungen, die an der vom 21. April bis 12. August 1949 in Ge
Russland verpflichtet sich zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen
medien-gerecht / Auf dem APEC-Gipfel in Hanoi haben die Präsidenten Bush und Putin ein bilaterales Abkommen geschlossen, in dem sich beide für eine Aufnahme Russlands in die WTO aussprechen. In diesem Abkommen verpflichtet sich Russland allerdings unter and
Vietnam tritt dem Madrider Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet den Beitritt Vietnams zum Protokoll des Madrider Markenabkommens. Das Madrider Protokoll wird in Vietnam am 11. Juli in Kraft treten. Inklusive Vietman sind dem Madrider Protokoll derzeit 68
Telekommunikationsüberwachung in Kraft getreten
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG vom 21.12.2007 ist am 31.12.2007 im Bundesgesetzblatt (BGBI. 2007 I S. 3198) verkündet worden un
Markenverordnung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundes-Markenamt veründet im heutigen Bundesanzeiger, Band 69, Nummer 185, Seiten 57181-57186, eine Änderungsverordnung mit zahlreichen Verfahrenskorrekturen für die Markenerstreckung nach dem Madrider Abkom
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