“Bild.de” muß Werbung besser kennzeichnen
am 25.07.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgDas Kammergericht hat den Onlineableger der Bild “bild.de” in einer Wettbewerbssache verurteilt, zukünftig Werbung …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Spiegel.Online testet die Grenzen redaktioneller Werbung
medien-gerecht / Surft man die Spezialseiten “Netzwelt” von Spiegelonline an, verändert sich nicht nur die Farbe der Kopfzeile sondern etwas abgesetzt von den anderen Reitern sieht man einen gelben Reiter “Sicherheits-News”: Gut. Dank, B
MAOAM-Werbung
blat.antville: Simons Blawg / Kein Urheberrechtsschutz für Konzepte. Zwischenzeitlich ist die MAOAM-Werbung ganz anders im Gespräch: BILD: Lutsch-Bonbons unter Porno-Verdacht! (update 9/04). Summary: Link to a German case about imitated advertisement under German copy
Werbung auf Mahnungen und Rechnungen
DPMS INFO / Werbung, Werbung, Werbung. Überall Werbung. Egal, wo man hinschaut. Augen und Ohren werden stets mit Werbung konfrontiert. Hat die Werbung die Welt unter Kontrolle? Nein, es gibt noch ungenutzten, werbungsfreien Raum. Rechnungen und Zahlungserinner
Bild muss an Grasser zahlen
Rechtblog / Die “Bild Zeitung wurde durch ein Wiener Landgericht zur Zahlung von jeweils 20.000 € an den östereichchischen Finanzminister Karl-Heinz Grasser und seine Frau Fiona Swarovski verurteilt. Die Zeitung hatte am 5 Mai unter der Schlagzeile R
Boris Becker und die Medien
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Im Streit um unerlaubte Werbung mit dem Bild Boris Beckers hat das Landgericht München I einen Zeitungsverlag zur Zahlung von 1,2 Millionen Euro plus Zinsen an den Ex-Tennisstar verurteilt. Becker hatte von der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszei
BILD.de wegen Schleichwerbung verklagt
Streitsache / Blog / Der Verbraucherzentrale Bundesverband - vzbv hat das Internet-Portal von BILD wegen Schleichwerbung verklagt. BILD hatte auf seiner Website www.bild.de für Autos geworben, ohne dies eindeutig als Werbung zu kennzeichnen. Die Werbetexte glichen i
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