Abgemahnt!
am 13.11.2005 von http://www.muepe.de/
Nach über 1 1/2 Jahren des friedlichen Bloggens ist es passiert: Ich habe gestern per Einschreiben meine erste eigene Abmahnung bekommen! Am 8.11. hatte ich den ersten Absatz einer Veröffentlichung aus den Schwerin News auf muepe.de übernommen, nun wurde ich von der Beklagten des Verfahrens abgemahnt.Die von Ihnen aufgestellte Behauptung, dass es uns verboten sei, die Domain www.deutsches-handwerk.de weiter zu verwenden, ist in dieser Pauschalität nicht zutreffend. Es ist zwar ein eine einstweilige Verfügung diesen Inhalts bestätigendes Urteil gegen uns ergangen. Wie Sie wissen, ist das Verfahren allerdings keineswegs abgeschlossen, da erstens das Verfügungsverfahren nur eine vorläufige Regelung beinhaltet und zweitens das landgerichtliche Urteil von uns nicht als endgültige Regelung anerkannt wurde und im übrigen noch in der Berufung angegriffen werden kann. Mit der von Ihnen aufgestellten Behauptung erwecken Sie beim Leser jedoch den falschen Eindruck, es handele sich um ein rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren. Das ist irreführend und unlauter im Sinne der §§ 3, 5 UWG.
Ihr Verhalten stellt einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb gem. § 823 BGB sowie eine Kredirgefährdung gem. § 824 BGB dar. Obendrein ist Ihr Verhalten irreführend und unlauter im Sinne der §§ 3, 5 UWG. Uns stehen daher Ihnen gegenüber umfangreiche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu.
Wir fordern Sie daher auf, [... übliche Forderungen ... Frist: ] Dienstag 15.11.2005, 12:00 Uhr [...]
Wir weisen bereits jetzt darauf hin, dass Ihre Äußerungen derart geschäftsschädigend und gefährlich für unser Unternehmen sind, dass keinerlei Fristverlängerung in Betracht kommt.Ich …
Abmahnung!
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Herrschaften, Sie, die sich als Paypal ausgeben und mit falschen IP-Anschriften herkommen! Bittschön, richten Sie keine Paypal-Seite auf diesem Server ein. Seit geraumer Zeit greifen Sie den Server im Zweisekundentakt an…
Abgemahnt! (7)
muepe.de | weblog peter müller / Hoffentlich der letzte Beitrag zum Thema Abgemahnt durch den ID Medien Verlag: Ich hatte den Verlag nochmals aufgefordert, mir gegenüber den Verzicht auf die geltend gemachten Ansprüche zu erklären. Daraufhin erhielt ich ein Schreiben, mit welchem…
OLG Düsseldorf: Usenet-Betreiber haften nicht
LawBlog / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahre…
Nachtrag in Sachen Kalle Sch. vs. taz
RA-Blog / Kleiner Nachtrag in Sachen Abmahnwelle *****-Kalle vs. Blogosphäre: Soweit sich Herr Schwensen wegen der Unzulässigkeit der Nennung seines nun unerwünschten Spitznamens auf den Streit mit der taz berufen sollte, ist vielleicht erwähnenswert,…
Oberlandesgericht Düsseldorf : Kartenlegen & Wettbewerbsrecht: Die Darstellung handelsüblicher Spielkarten auf der Internetseite einer Kartenlegerin mit einem unrichtigen Copyright-Hinweis kann irreführende Werbung sein.
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.09.2008 - Az. I-20 U 123/08, rk (Veröffentlichung in MIR folgt) Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 09.09.2008 entschieden, dass die Darstellung handelsüblicher Spielkarten mit einem unrich…
Urteil gegen Parkplatzbetreiber - Parker Louis
MCNeubert lawblog / Die Betreiber der Parkplätze in der Dresdner Neustadt (Parker Louis GbR) sind gestern vom Amtsgericht Dresden zu 110 bzw. 90 Tagessätzen wegen versuchter Erpressung und versuchter Nötigung bzw. nur versuchter Nötigung verurteilt worden, so meldet…
Spielkarten mit Copyright-Hinweis einer Kartenlegerin auf einer Internetseite kann irreführende Werbung sein
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / In dem einstweiligen Verfügungsverfahren hatte eine Kartenlegerin ihre Konkurrentin verklagt, weil diese auf mehreren Internetseiten handelsübliche Spielkarten dargestellt und auf die Karten einen Copyright-Hinweis mit ihrem Namen gesetzt hatte. Di…
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