Abgebrüht oder unwissend, das ist hier die Frage
am 30.08.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenGleich am frühen Morgen springt mich eine Formulierung in einer Akte an, die bezeichnend ist für das Verständnis von Polizeibeamten zum Oberbegriff der Vernehmung:Der Beschuldigte verweigert die Aussage zur Sache, gibt aber in einem persönlichen Gespräch nach der entsprechenden Belehrung gegenüber KOK X. an, dass ...Das ist feine Polizeiarbeit. Bei der Vernehmung kommt nix raus, den Rest hole ich mir in einem persönlichen Gespräch. Ich frage mich immer wieder, ob die Beamten tatsächlich glauben, dass diese Vorgespräche, Festlegungsgespräche …
Vernehmung eines Zeugen über ein belauschtes Telefonat
MCNeubert lawblog / Aus gegebenem Anlass habe ich mir das Urteil des BGH zur Verwertbarkeit von mitgehörten Telefongesprächen rausgesucht: BGH Urteil vom 18.02.2003, XI ZR 165/02 In einer Verhandlung am Freitag hatte die Richterin von selbst Bedenken gegen die Vernehm…
Bei Mutti petzen nützt auch nichts
RA-Blog / Kürzlich habe ich für einen Verein einen Vermieter angeschrieben, dessen Name mit zwar bekannt vorkam, den ich aber nicht zuordnen konnte. Der ruft nun beim Verein an und erklärt, er sehe es nicht ein, mein Schreiben zu beantworten, dafür wÅ
Präzise Formulierung nötig
Handakte WebLAWg / Dass es trotz vager Formulierungen im Testament nicht mehr Geld gibt, erfuhr ein Erbe, den der Erblasser in seinem Testament mit der “übrigen persönlichen Habe” bedacht hatte. Die anderen Erbene sollten seine Immobilien, Bankguthaben…
Presserat konkretisiert Regeln für Börsenberichterstattung
Rechtblog / Diese Richtlinie, die den Trennungsgrundsatz nach Ziffer 7 des Kodex präzisiert, lautet: Richtlinie 7.4 – Wirtschafts- und Finanzmarktberichterstattung Journalisten und Verleger, die Informationen im Rahmen ihrer Berufsausübung recherchier…
Wir Deutsche oder wir Deutschen?
mepHisto-bLAWg / SCHEISSE DEUTCHEN ist in großen Lettern an die Wand gesprayt. Man steht betroffen davor und erkennt: Da hat sich mal wieder eine von uns Deutschen enttäuschte Seele den Frust aus der Dose gesprüht. Doch neben der persönlichen Verbitterung ei…
FJIP-Gesprächskreis: Programmplanung
LAWgical / In diesen Tagen werden die ersten persönlichen Einladungen zum Gesprächskreis Freie juristische Internetprojekte während des 14. EDV-Gerichtstags verschickt. Thematischer Schwerpunkt der Veranstaltung am 22.09.05 um 15.00 Uhr sind Weblogs bzw. Bla…
Unaufgefordertes Entgegenkommen des Gerichtes
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Dass in dem Autobahnamtsgericht die Routine auch zu Gunsten der Betroffenen durchschlägt, bekam ich nach Aufruf zur Sache zu spüren. Der Mandant war trotz Anordnung des persönlichen Erscheinens nicht erschienen.Kein kratziges Hinterfrage, wie von…
Telemarketing: Innovative IG-BCE
arbeitsrechtblog / Gegen den Mitgliederschwund hat die IG-BCE jetzt zu innovativen Methoden gegriffen: Mitgliedern, die ihre Mitgliedschaft gekündigt haben, wird nachgefasst. Zuerst mit einem sehr persönlichen Schreiben, dann mit einem persönlichen Telefonanruf. Und…
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