abebooks.de
am 05.09.2005 von http://domecht.twoday.net/Jurpc.de hat die Entscheidung adebooks.de des hOLG Hamburg (Urteil vom 27.01.2005, Az.: 3 U 113/04) online gestellt:Die Presseäußerung des interviewten Geschäftsführers eines Online-Dienstes für Preisvergleiche stellt grundsätzlich keine Wettbewerbshandlung (§ 2 Abs. 1 Nr. …
OLG Hamburg: Presseäußerung des Geschäftsführers keine Wettbewerbshandlung
domainundrecht.de / JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 27.01.2005 (Az.: 3 U 113/04) Die Presseäußerung des interviewten Geschäftsführers eines Online-Dienstes für Preisvergleiche stellt grundsätzlich keine Wettbewerbsha…
Domain-Warnung
domainblog / Die Kollegen von aufrecht.de haben ein für Domainprovider und die DENIC interessantes Urteil des hOLG Hamburg (25.04.2005, Az: 5 U 117/04) online gestellt:Grundsätzlich gibt es keine Haftung eines Domain-Server-Betreibers für Rechtsver…
abebooks.com
muepe.de | weblog peter müller / OLG Hamburg v. 25.11.2004 - 3 U 33/031. Wird unter einer von Haus aus kennzeichnungskräftigen Internet-Domain (hier: www.abebooks.com) ein Internetmarktplatz in Form einer gewerbsmäßigen Vermittlung des Kaufs und Verkaufs antiquarischer Bücher im…
Äußerungen auf einer Hompage
domainblog / Das LG Hamburg (Urteil vom 30.07.2004, Az.: 324 O 819/03):Es besteht ein Unterlassungsanspruch aus §§ 823 Abs. 1, 1004 (analog) BGB hinsichtlich ehrverletzender Äußerungen, die außerhalb eines zwischen den Parteien gefü…
Vorsteuerkorrektur bei Grundstücksübertragung unter Ehegatten
Blickpunkt Recht & Steuern / Überträgt ein Vermietungsunternehmer das Eigentum an einem umsatzsteuerpflichtig vermieteten Grundstück zur Hälfte auf seinen Ehegatten, liegt darin eine Geschäftsveräußerung im Ganzen, wenn das Grundstück all…
Körperschaftsteuerfreie Gewinne aus Bezugsrechtveräußerung
Blickpunkt Recht & Steuern / Für eine Kapitalgesellschaft sind nach § 8b Abs. 2 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an einer anderen Kapitalgesellschaft grundsätzlich steuerfrei. Diese Freistellung gilt nach e…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Versorgungszusage für Gesellschafter-Geschäftsführerehegatten
Blickpunkt Recht & Steuern / Sagt die GmbH nur einem ihrer beiden zu gleichen Teilen beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer eine Altersversorgung zu, so ist der diesem Gesellschafter-Geschäftsführer zustehende Vorwegabzug für Vorsorgeaufwendungen auc…
günstiger.de
domainblog / Bei jurpc.de liegt die Entscheidung des hOLG Hamburg (Beschluss vom 25.04.3005, Az.: 5 U 117/04) zur Domain günstiger.de vor. Die Leitsätze der Redaktion:1. Es ist Inhalt der aus dem vertraglichen oder vorvertraglichen Schuldverhältnis…
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