Ab nach Dresden
am 25.04.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenMal wieder nach Dresden, hoffentlich treffe ich wieder auf einen Richter, der mir die …
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Kleinblog | David Klein / Die diesjährige Gesamttagung der Rechtspflege der Bundeswehr findet seit heute an der OSH in Dresden statt. Ein Teil der geplanten Vorträge zu neuen Gesetzesvorhaben des Bundes mußte direkt wieder gestrichen werden - die Vorhaben sind
Dresden revisited
Transblawg / On Thursday, I showed a picture of Bild asking whether the Queen is going to apologize about Dresden when she comes to Germany tomorrow. An inserted picture of enemy planes was headed ‘War bombs over Dresden’, but BILDblog, quoting Tagess
OLG Dresden: Google AdWords keine Markenverletzung - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05) liegt nun im Volltext vor.OLG Dresden: Urteil v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05Leitsätze:1. Eine bloß aus generischen Begriffen oder Zahlen zusammengesetzte Wortmarke muss, um
beliebtes Dresden
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Dresden ist vor Nürnberg und Berlin aus Mietersicht die beliebteste deutsche Bürostadt. Das berichtet das Handelsblatt.
Herbstkolloquium in Dresden
strafblog / Nach einer Zwischenstation bei einem Freund in Erfurt geht´s heute morgen weiter nach Dresden, wo um 9:30 Uhr das 23. Herbstkolloquium der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des DAV beginnt. Ich freue mich darauf, einige alte Bekannte aus der Strafverte
Dresden: Bewährungsstrafe für Dresdner OB
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der Oberbürgermeister von Dresden, Ingolf Rossberg (FDP) ist heute vom LG Dresden wegen Untreue und Beihilfe zum Bankrott zu 14 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Unabhängig von strefrechtlicher Bewertung und einer bereits angekündigten Rev
Gewerbeuntersagung und die Ltd.
Blickpunkt Recht & Steuern / Wem nach § 35 Abs. 1 S. 1 und S. 2 GewO die Ausübung eines Gewerbes einschließlich der Tätigkeit als Vertretungsberechtigter eines Gewerbetreibenden oder als mit der Leitung eines Gewerbebetriebes beauftragte Person untersagt ist, kann dieses Ver
BVerwG 9 A 56.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für das Straßenbahnbauvorhaben Pilotprojekt Linie 2, Vorhaben Nr. 3.3.2 Verkehrsbauvorhaben Postplatz in Dresden.1 Der Postplatz liegt im Zentrum von Dresden in unmittelbarer Näh
BVerwG 9 A 80.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 31. Juli 2003, mit dem das Regierungspräsidium Dresden den Plan für den Neubau der Bundesstraße B 173, Ortsumgehung Kesselsdorf 1. Bauabschnitt und der Stadtbahntrasse Dre
OLG Dresden: TV-Online-Rekorder urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Dresden (Urt. v. 28.11.2006 - Az.: 14 U 1071/06: PDF via MIR) hat entschieden, dass das Anbieten eines sogenannten TV-Online-Rekorder urheberrechtswidrig ist.Das Landgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben. Das Angebot der Beklagten stell
Christiansen gegen Die Weber
mindermeinung.de / Das Landgericht (LG) Dresden hat einen Antrag von Sabine Christiansen abgewiesen, mit dem sie durchsetzen wollte, das bestimmte Teile der Inszenierung von Hauptmanns Die Weber im Staatsschauspiel Dresden nicht gezeigt werden dürfen. Christiansens A
BVerwG 9 A 62.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die klagende Stadt wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 31. Juli 2003, mit dem das Regierungspräsidium Dresden den Plan für den Neubau der Bundesstraße B 173, Ortsumgehung Kesselsdorf 1. Bauabschnitt und der Stadtbahntrass
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