“Auf Anordnung” oder: Zur Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde nach Kostenentscheidungen
am 15.03.2005 von http://www.vertretbar.de
Die Frage der richtigen Anrede und Grußformel begleitet einen spätestens ab der Verwaltungs-Stage durch das weitere Leben als Jurist.
So sollen ablehnende Bescheide (sprich: die Baugenehmigung wird nicht erteilt, dem Widerspruch wird nicht abgeholfen) nicht mit der …
Kollegiale Grüße
Juristisches und Sonstiges / Die Grußformel in Korrespondenz zwischen Anwälten soll zB. Mit freundlichen kollegialen Grüßen, oder Mit vorzüglicher kollegialer Hochachtung lauten. Das gewöhnt man sich auch sehr schnell an - vergisst es aber trotzdem hie und da. Das ist norm…
ALG-II-Bescheide sind häufig rechtswidrig - Widerspruch empfohlen
der winkelschreiber / Nach den Erkenntnissen von Beratungsstellen für Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger sind viele Bescheide zum Arbeitslosengeld II unzureichend begründet und/oder inhaltlich falsch. Darauf…
BGH I ZB 48/05
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Gegen di…
E-Mail-Signatur
Weblawg.de / Nachdem die neue, ausdrückliche Regelung zu Pflichtangaben in Geschäftspost in der Form von E-Mail bei meinem Arbeitgeber umgesetzt wurde, ist meine E-Mail-Signatur einschließlich Grußformel und Leerzeilen nunmehr 19 Zeilen lang. Da kommt es häu…
OLG Hamburg: Mitstörerhaftung weil Empfänger von rechtswidrigen Waren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 15.08.2007 - Az.: 5 U 188/06) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmen bereits dann als Mitstörer haftet, wenn es als inländischer (Zwischen-) Empfänger von rechtswidriger Ware aus dem Ausland angegeben wird.Di…
BVerwG 6 PB 9.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde hat Erfolg. Die Rechtsbeschwerde ist zuzulassen.1 1. Die Beschwerde ist zulässig.2 a) Die hier allein erhobene Grundsatzrüge ist statthaft. Die Beantwortung der Frage richtet sich nach…
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