Hatten wir doch schon mal......: Fahrverbot als Hauptstrafe
beck-blog | 8. April 2010 — Die "Heraufstufung" des strafrechtlichen Fahrverbots zur Hauptstrafe gab es schon mehrfach als Thema im Blog. Die Nebenstrafe n…
Es gibt Themen, die scheinen verschollen...und dann tauchen sie wieder auf. Vor einigen Tagen war das so mit dem Fahrverbot als Hauptstrafe im Strafrecht. Nun wird wieder einmal erwogen, die Blutalkoholprobe im Strafverfahren (also insbesondere in Fällen der §§ 315c, 316 StGB) zur Ausnahme zu …
» Vollständiger ArtikelErschienen 28. Juni 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
beck-blog | 8. April 2010 — Die "Heraufstufung" des strafrechtlichen Fahrverbots zur Hauptstrafe gab es schon mehrfach als Thema im Blog. Die Nebenstrafe n…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. April 2010 — Der gefährliche Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) spielt in der verkehrsstrafrechtlichen Rechtsprechung des BGH eine…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. April 2010 — In BtM-Verfahren spielt die Vorschrift des § 31 BtMG häufig eine große Rolle. Nach dieser Vorschrift kann sich der Täter Strafm…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Dezember 2010 — Das OLG Koblenz hat in seinem Beschl. v. 18.11.2010 - 1 Ss 149/10 - den Strafausspruch des angefochtenen amtsgerichtlichen Urte…
Schadenfixblog | 23. Juni 2010 — Wenn Sie glauben, die Überschrift sei ein schlechter Scherz, dann haben Sie sich getäuscht. Kann ein Fahrverbot in Zukunft a…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. März 2010 — In der oberlandesgerichtliche Rechtsprechung gibt es derzeit eine Fülle von Entscheidungen, die sich mit der Frage der Fahrläss…
beck-blog | 9. Februar 2011 — Ist sicher vielen Lesern unbekannt: Das Fahrverbot muss nicht monatsweise festgesetzt werden, vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 2…
beck-blog | 21. November 2011 — In der Vergangenheit hatte ich bereits über BGH-Entscheidungen zu dem Thema berichtet. Die OLGe setzen die BGH-Rechtsprechung w…
beck-blog | 26. März 2011 — In NJOZ 2011, 26 fand sich ein Beschluss aus dem Versicherungsrecht, auf den mich ein Blogleser aufmerksam gemacht hat. Sicher …
beck-blog | 21. Juli 2009 — Immer wieder stellt sich in Strafverfahren die Frage: Muss vor der Verurteilung zu einem Fahrverbot nach § 44 StGB ein rechtlic…
Nur Deutschland und die Schweiz bestehen noch auf medizinischen Blutalkoholtests. Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen schlägt jetzt vor, diesen Bluttest bundesweit abzuschaffen.