A: Viele Raser schlüpfen durchs Netz
am 21.04.2006 von Handakte WebLAWgIm Urlaub aufs Gaspedal gedrückt und schon ist es passiert: Das Radarfoto aus Vorarlberg bleibt unangenehm als der etwas andere Urlaubsschnappschuss in Erinnerung. Aber: Nur die wenigsten ausländischen Temposünder in Österreich können im nachhinein für ihr …
Temposünder 2: Staatsanwaltschaft will Immunität eines CDU-Politikers aufheben lassen
strafblog / Bereits 7 mal ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Rauen laut bild-online als Temposünder erwischt worden und hatte dafür bereits 21 Punkte in Flensburg auf dem Verkehrssünderkonto. Eine Nachschulung habe der flotte Politiker auch schon hinter…
Im Urlaub ist es am schönsten. Falls nicht, was man über das Reiserecht wissen sollte. Teil II: Im Urlaub
JuracityBlog / Kürzlich hatte Juracity berichtet (zum Bericht Teil I) was vor einen Urlaub zu beachten ist, damit dieser auch wirklich gelingen kann. Und es bleibt zu hoffen, dass die lang herbeigesehnte Zeit auch die Verheißungen erfüllt. Nur leider…
Generalverdacht
Handakte WebLAWg / Jahrzehntelang mussten Ausländer, die in Japan lebten, ihren Fingerabdruck abgeben. Zuerst aufs schwarze Stempelkissen, dann auf den Antrag zur Ausländerregistrierungskarte. Vor sechs Jahren wurde diese Regelung abgeschafft – weil sie zu sehr nac…
Rechtliche Fallstricke im Netz
Handakte WebLAWg / Wer im Internet etwas veröffentlicht - ob Text, Bild, Audio oder Video - sollte dabei bestimmte Regeln beachten. Doch viele andere Rechtsverletzungen sind für Laien nicht auf den ersten Blick zu erkennen. (…) Quelle: Stern vom 8.12.2006…
SIPPENHAFT
LawBlog / Ich kann es ja verstehen. Motorradfahrer sind bei Radarpolizisten nicht beliebt. Zu oft gehen sie ihnen durchs Netz. Diesen Frust wollte jetzt offensichtlich ein Beamter ausleben, der am 26. Juni 2005 eine Gruppe von sechs Motorradfahrern auf ihrem…
Bußgelder für Raser, Drängler und Alkoholsünder sollen verdoppelt werden
strafblog / Nach einem Bericht bei focus.de will Bundesverkersminister Wolfgang Tiefensee die Bußgelder für Raser, Drängler, Alkohol- und Drogensünder drastisch erhöhen. In seinem Ministerium werde derzeit ein Gesetzentwurf ausgearbeitet, wonach Temposünde…
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