A: Sittenwidriger Markenrechtserwerb
am 16.07.2006 von http://log.handakte.de/
In seiner Entscheidung 4 Ob 28/06t - Firekiller setzt sich der OGH mit den Löschungstatbestände der §§ 30a und 34 MSchG (Agentenmarke beziehungsweise bösgläubige Anmeldung) auseinander.
Beide Tatbestände umschreiben Umstände beim Markenerwerb, die den Schutz des Kennzeichens als ungerechtfertigt (sittenwidrig) erscheinen lassen. § 34 MSchG enthält eine Generalklausel, die sowohl inhaltlich als auch in Bezug auf die Antragslegitimation weiter reicht als der …
Sittenwidriger Markenrechtserwerb
decker.eu / In seiner Entscheidung 4 Ob 28/06t - Firekiller setzt sich der OGH mit den Löschungstatbestände der §§ 30a und 34 MSchG (Agentenmarke beziehungsweise bösgläubige Anmeldung) auseinander. Beide Tatbestände umschreiben Umstände beim Marken…
Österreich: Oberster Gerichtshof zur Domainlöschung
MarkenBlog / 17 Ob 13/07x Leitsätze von RA Boecker: 1. Kann die Nutzung einer Domain nach materiellem Recht nicht zur Gänze untersagt werden, so besteht im Regelfall kein Löschungsanspruch. 2. Der OGH verneint mit zutreffender Argumentation auch die Herlei…
BPatG: Flixotide - Zur Löschung einer Markeneintragung wegen bösgläubiger Anmeldung
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Nach § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 10 Markengesetz wird eine Marke auf Antrag wegen Nichtigkeit gelöscht, wenn sie bösgläubig angemeldet worden ist. Eine bösgläubige Markenanmeldung ist anzunehmen, wenn die Anmeldung rechtsmissbräuchlich o…
Original Hoch- und Deutschmeister
Juristisches und Sonstiges / Früher sind sie zur Aufmunterung der Truppe in den Krieg gezogen; Heute ziehen sie vor Gericht, um sich gegen das Deutschmeister-Schützencorps zu wehren, das nach Ansicht der Originale ihr Markenrecht verletzt. Die Salzburger Nachrichten berichten…
4A_221/2007 und 4P.239/2006: Begründungsanforderungen an kennzeichenrechtliche Massnahmeentscheide (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Die Allergan Inc. mit Sitz in Kalifornien hat Marken mit dem Bestandteil BOTOX registrieren lassen. Sie klagte auf Unterlassung gegen die Labo Cosprophar AG, die unter der Marke BOTOINA eine Kosmetiklinie zur Entspannung von Ausdrucksfalten vertreibt…
4A_221/2007 und 4P.239/2006: Begründungsanforderungen an kennzeichenrechtliche Massnahmeentscheide (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Die Allergan Inc. mit Sitz in Kalifornien hat Marken mit dem Bestandteil BOTOX registrieren lassen. Sie klagte auf Unterlassung gegen die Labo Cosprophar AG, die unter der Marke BOTOINA eine Kosmetiklinie zur Entspannung von Ausdrucksfalten vertreibt…
AQUA PANNONIA für Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer...
iuranovit / Mit Erkenntnis vom 12. Jänner 2005 entschied der Oberste Patent - und Markensenates, dass die Wortmarke AQUA PANNONIA für Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer nicht schutzfähig ist. Zur Begründung fü…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
