A Patent System for the 21st Century
am 04.10.2004 von http://blat.antville.org/
Actual developments and discussions of important adaptions of the U.S. patent system - realistic perspectives.
Zusammenfassung:
Links zu Vorschlägen (E) zur Anpassung des U.S.-Patentrechts an aktuelle Verbesserungsbedürfnisse. Die verlinkten Papiere …
Bundesregierung sieht kritische Punkte in EU-Konjunkturprogramm
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat die EU-Vorschläge für ein koordiniertes Konjunkturpaket in Europa grundsätzlich begrüßt, sieht einzelne Punkte aber kritisch. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg na…
SPD prüft Steuerschecks zur Ankurbelung der Konjunktur
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die SPD will die Einführung sogenannter Steuerschecks zur Ankurbelung der Konjunktur prüfen. Das sei die Linie der gesamten SPD, sagte Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin. SPD-Chef Franz Münteferi…
Steinbrück: Zusatzlasten durch BVG-Urteil für Etats in 2009
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Milliarden-Zahlungen an die Pendler nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Pendlerpauschale werden die Haushalte von Bund und Ländern im Jahr 2009 belasten. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte am Dienstag…
Merkel: Kein Beschluss des EU-Gipfels zu Mehrwertsteuer
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs hat nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel keine Entscheidung zur Mehrwertsteuer gefällt. Wir haben darüber heute keine Beschlüsse gefasst, sagte Merkel…
Jung befürchtet Taliban-Offensive in Afghanistan
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung befürchtet im kommenden Jahr eine Verschärfung der militärischen Lage in Afghanistan. Es wird ein entscheidendes Jahr für Afghanistan und damit auch für den Ein…
Müntefering will Hilfen für Bürger über Steuerschecks prüfen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Chef Franz Müntefering hält so genannte Steuerschecks als direkte Hilfen für die Bürger und die Konjunktur für erwägenswert. Die Idee ist nicht unklug, sagte er der Bild am Sonntag laut Vorabberic…
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