€ 50.000,
am 02.05.2006 von http://domecht.twoday.net/ist nach einer Entscheidung des BGH (Beschluss vom 16.03.2006, Az.: I ZB 48/05) der Gegenstandswert in Markenrechtsangelegenheiten; und der bemisst sich nach dem wirtschaftlichen …
Gegenstandswert bei Markenrechtsverletzungen
muepe.de | weblog peter müller / Die Höhe des Gegenstandswertes bei der Verletzung von Markenrechten richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke. Dieses Interesse bemisst der Senat im Regelfall mit 50.000 Euro, so der Bu…
BGH: Regelstreitwert 50.000 EUR
MarkenBlog / Der Bundesgerichthof hatte in der Rechtsbeschwerdesache I ZB 48/05 über den Regelstreitwert im Markenverfahren zu entscheiden. Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrec…
Regelstreitwert in Markensachen: 50.000,-
advobLAWg / Der BGH hat am 16.03.2006 unter dem Az: I ZB 48/05 aufgrund einer Rechtsbeschwerde zur regelmäßigen Höhe des Streitwerts in Markensachen Stellung genommen: Maßgeblich ist nach Auffassung des Senats das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers…
Regelstreitwert in Markensachen: 50.000,-
advobLAWg / Der BGH hat am 16.03.2006 unter dem Az: I ZB 48/05 aufgrund einer Rechtsbeschwerde zur regelmäßigen Höhe des Streitwerts in Markensachen Stellung genommen: Maßgeblich ist nach Auffassung des Senats das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers…
BGH: Regelstreitwert in Markensachen
Handakte WebLAWg / Die Gegenvorstellung hat keinen Erfolg. Die Festsetzung des Gegenstandswerts auf 50.000 € entspricht billigem Ermessen (§ 51 Abs. 1 GKG, § 32 Abs. 1 RVG). Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts ist das wirtschaftliche Interesse des…
Kein Regelstreitwert in Höhe von 50.000,- € bei Markenverletzungsverfahren – Bundesgerichtshof missgedeutet
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 18.09.2007 (Az.: 15 O 698/06) entschieden, dass der vom Bundesgerichtshof angenommene Regelstreitwert in Höhe von EUR 50.000,- im Falle eines markenrechtlichen Löschungs- bzw. Widerspruchs…
Berechtigung der Marke WM 2006
MarkenBlog / Passend zur Bekanntgabe des Entscheidungstermines des BGH zur Marke WM 2006 kommentiert RA Prof. Dr. Lange auf Markenbusiness zur Berechtigung der Marke.…
Welches Team mit welcher Marke
MarkenBlog / Markenbusiness liefert die Aufstellung von Mannschaft und Marke zur Fußball WM 2006.…
BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04). Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgerich…
BGH: Vorbericht zur Marke “Post”
MarkenBlog / Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in Zivilsachen. Gleich…
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