A 380-Halle kann gebaut werden
am 28.06.2005 von http://log.handakte.de/Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) wies am Dienstag die Klagen gegen das Projekt ab. Zur Lärmentwicklung an der Wartungshalle will der Gerichtshof allerdings noch Gutachten einholen. Gegen den Bau der Halle für den neuen Riesen-Airbus …
A 380-Werft in Frankfurt kann gebaut werden
Handakte WebLAWg / Die Wartungshalle für den Airbus A380 am Flughafen Frankfurt kann gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Eilverfahren keine Gründe für einen Baustopp gesehen, teilte es soeben in Leipzig mit. Zum Beitrag.…
Freispruch beim Landgericht Halle - keine Mafiastruktur in der JVA Halle I
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nun ist es tatsächlich so gekommen, wie es sich angekündigt hat. Das Landgericht Halle hat heute wegen fast aller Vorwürfe bezüglich angeblich mafiöser Strukturen in der JVA Halle I im Jahre 2004 die jeweiligen Angeklagten freigesprochen. Das Ge…
Richter überprüfen Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle
Handakte WebLAWg / Der Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle zum internationalen Drehkreuz steht vor seiner letzten Hürde. Das BVerwG in Leipzig verhandelt von diesem Dienstag an Klagen von Ausbaugegnern. Sie befürchten starke Lärmbelästigungen durch das künftige Dr…
VG Halle: Private Sportwetten-Vermittlung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die verwaltungsrechtliche Entscheidung des VG Halle:VG Halle…
LG Halle: Rauchen in den Sälen erlaubt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Überraschende Umsetzung des Nichtraucherschutzes im Landgericht Halle (Saale). Das Rauchen ist im Hause nur auf den Fluren, den Treppen und vor den Sälen verboten, nicht aber in den Sälen.Puh, das stinkt.…
LG Halle: Bewerbung von indizierten Computerspielen auf Webseite
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Halle (Urt. v. 26.04. 2006 - Az.: 11 O 5/06) hatte zu entscheiden, ob auch dann ein Rechtsverstoß vorliegt, wenn ein Online-Händler seine Waren nur an Unternehmer abgibt und im Rahmen dessen indizierte Computerspiele auf seiner Webseite bewi…
