9C_568/2007: Rückwirkende Berücksichtigung einer Lohnnachzahlung für die BVG-Rente (amtl. Publ.)
am 27.04.2008 von http://vasella.blogspot.com/Eine Krankenschwester, die auf der Grundlage einer Invalidität von 100% Leistungen der Vorsorgeeinrichtung bezog, erstritt vor Gericht Lohnnachzahlungen, weil der ursprünglich festgelegte Lohn geschlechterdiskriminierend und mit dem Gleichstellungsgesetz nicht vereinbar war. - Die VE lehnte es ab, den der Rente zugrundegelegten massgebenden Lohn entsprechend und rückwirkend zu erhöhen. Wie das BGer festhält, muss die nachbezahlte Summe als nach Arbeitsvertrag geschuldet gelten; sie bildet daher Bestandteil des Jahreslohnes nach der einschlägigen Bestimmung des Reglements der VE. Nur mit der …
9C_568/2007: Rückwirkende Berücksichtigung einer Lohnnachzahlung für die BVG-Rente (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Eine Krankenschwester, die auf der Grundlage einer Invalidität von 100% Leistungen der Vorsorgeeinrichtung bezog, erstritt vor Gericht Lohnnachzahlungen, weil der ursprünglich festgelegte Lohn geschlechterdiskriminierend und mit dem Gleichstellungs…
9C_568/2007: Rückwirkende Berücksichtigung einer Lohnnachzahlung für die BVG-Rente (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Eine Krankenschwester, die auf der Grundlage einer Invalidität von 100% Leistungen der Vorsorgeeinrichtung bezog, erstritt vor Gericht Lohnnachzahlungen, weil der ursprünglich festgelegte Lohn geschlechterdiskriminierend und mit dem Gleichstellungs…
B 116/06: BVG-konforme Auslegung eines PK-Reglements
Blawg von David Vasella / Das BGer hatte folgende Klausel (Teilinvalidität) des Reglements einer PK auszulegen:1 Wird einem Versicherten aus invaliditätsbedingten Gründen das Arbeitspensum und der Lohn herabgesetzt oder wird er an eine Stelle mit einer niedrigeren Besoldun…
8C_13/2007: Beschwerdelegitimation der Vorsorgeeinrichtung gegen UV-Rentenentscheide (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Die Vorsorgeeinrichtung, die eine BVG-Invalidenrente auszurichten hat, ist für Rechtsmittel gegen (ganz oder teilweise) ablehnende Rentenentscheide der Unfallversicherung nach ATSG 59 legitimiert.Zwar wirkt sich der Rentenentscheid der UV grundsätz…
9C_321/2007: Unverjährbarkeit des Rentenstammrechts bei BVG-Ansprüchen
Blawg von David Vasella / Strittig war hier die Frage, ob eine Invalidenrente nach BVG verjährt war. Das BGer heisst eine Beschwerde der PK gegen ein Urteil des SozVersGer ZH gut.Die 1. BVG-Revision (in Kraft seit 1. Januar 2005) änderte BVG 41 I. Nach der alten Fassung ve…
5A_631/2007: IV-Renten der UV beschränkt pfändbar (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das BGer hatte die Frage zu beurteilen, ob die IV-Rente nach UVG 18 beschränkt pfändbares Einkommen iSv SchKG 93 I oder aber unpfändbar nach SchKG 92 I Ziff. 9 sei. Aus der Botschaft ergibt sich eindeutig, dass die IV-Renten der obligatorischen UV…
B 10/07: Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Erwerbseinkommens (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Die Vorsorgeeinrichtung darf bei der Prüfung der Frage, ob und in welchem Umfang die Invalidenleistung aus der obligatorischen beruflichen Vorsorge für eine Teilinvalidität zu einer Überentschädigung führt, von der Vermutung ausgehen, dass das…
4A_175/2007: Keine analoge Anwendung von OR 337c III (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ein Ehepaar hatte einer marokkanische Haushaltshilfe während eines Jahres keinen Lohn ausbezahlt. Die Haushaltshilfe kündigte das Arbeitsverhältnis fristlos und klagte auf Zahlung von ca. CHF 40000 (Lohn und Genugtuung). Strittig war vor BGer die…
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