96 bekommt 96
am 23.08.2007 von http://www.markenblog.de
Die Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke 96 (Registernummer: 306 37 124) übernommen.
Mit Priorität vom 13.06.2006 genießt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:
Klasse 03: Parfüm, Kosmetik, Duschprodukte (Körperpflegemittel)
Klasse 25: Mützen, Caps, Schuhe, Socken
Klasse 35: Werbung, Präsentation von Waren im Internet
Die Marke wechselt jetzt bereits zum zweiten mal den Inhaber. Zuletzt …
Alles isi?
MarkenBlog / Fragt jetzt die Warsteiner Brauerei Haus Cramer KG aus Warstein nach der Ãœbernahme der Wortmarke isi (Registernummer: 947 046). Die Marke genießt mit Priorität vom 14.05.1976 Schutz für alkoholfreie Getränke, kalorienarme Erfrischungsgetränke…
60 Jahre Scrabble
MarkenBlog / 60 Jahre S, C, R, A, B, B, L und E Am 16. Dezember hat Scrabble runden Geburtstag. Das Spiel mit den Buchstaben wurde 1948 in Amerika patentiert. Vor 60 Jahren meldete der amerikanische Jurist James Brunot den Namen Scrabble beim Markenamt an. Dami…
VW übernimmt Smart Marke
MarkenBlog / Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke bluemotion (Registernummer: 39943126) übernommen. Die Marke befand sich bisher im Besitz der smart GmbH aus Böblingen. Mit Priorität vom 22.07.1999 genießt die Marke Schutz für Kraftfahrzeuge und der…
Bahlsen dippt
MarkenBlog / Die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke Dip it (Registernummer: 396 47 776) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.11.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 31. Bisherige Inhaberin der Marke war die BackhuÅ
Meissner Gänsejunge
MarkenBlog / Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat die Wort-/Bildmarke Meissner Gänsejunge (Registernummer: 307 59 242) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 10.09.2007 Schutz für folgende Waren: Klasse 21: Porzellanfiguren Kl…
Deutsche Bank jetzt auch Online
MarkenBlog / Die Deutsche Bank AG hat die Wortmarke Deutsche Online Bank (DOB) (Registernummer: 300 25 340) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 31.03.2000 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38 und 42. Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war di…
Löschungsanträge (49/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 26 437 EUROPREMIUM Nizzaklassen: 16, 20, 35, 39 304 27 434 Nizzaklassen: 16, 35, 36, 41, 42 305 09 305 DR…
METRO übernimmt 90-jährige Metro Marke
MarkenBlog / Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. aus Düsseldorf, innerhalb der METRO AG zuständig für das Management der gewerblichen Schutzrechte, hat die Wortmarke Metro (Registernummer: 219 379) übernommen. Die Marke genießt mit P…
Juristin muss Leiterin des Auslandsamtes bleiben
Handakte WebLAWg / Auch nach ihrer Versetzung vom Sportzentraum an die Spitze des Ausländeramts der Uni Würzburg fühlt sich eine Leitende Regierungsdirektorin nicht “angemessen beschäftigt”. Deswegen zog sie erneut vor das Verwaltungsgericht in Würzbur…
Bundestag beschließt Beteiligung an EU-Einatz gegen Piraten
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundeswehr beteiligt sich künftig am EU-Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias. Der Bundestag billigte am Freitag die deutsche Teilnahme am Einsatz Atalanta mit einer Mehrheit von 491 Stimmen. 55 Abgeordnete voti…
Löschungsanträge (48/2008)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 38 259 DAKINI Nizzaklassen: 41, 42 306 09 754 Atrium Rheinhotel Nizzaklassen: 35, 41, 43 306 09 755 Nizza…
Pauschalbesteuerung für Arbeitgeberleistungen
Steuerpraxis / Zusatzinformation für Steuerberater und Arbeitgeber zur Pauschalbesteuerung für Arbeitgeberleistungen Durch die Entscheidung der Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 2008 entfällt auch für die Pauschalbesteuerung von Arbeitge…
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