9. Ausgabe der Klassifikation von Nizza ab 01.01.07 in Kraft
am 27.11.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php
Am 1. Januar 2007 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) in Kraft. Sie enthält gegenüber der Vorausgabe Änderungen in erheblichem Umfang im Hinblick aufdie Alphabetische Liste der Waren und Dienstleistungen,
die Klasseneinteilung,
die Klassentitel und die Erläuternden Anmerkungen.Zudem wurde die deutsche Ãœbersetzung einzelner Waren- und Dienstleistungsbegriffe der Klassifikation von Nizza in …
9. Auflage Locarno
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das Inkrafttreten der neuen Auflage der Locarno Klassifikation. Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikatio…
2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg
Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…
Bayern enthält sich im Bundesrat zu Erbschaftssteuerreform
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Bei der Abstimmung über die umstrittene Erbschaftsteuerreform im Bundesrat wird sich Bayern der Stimme enthalten. Weil sich CSU und FDP in der Frage nicht einig waren, hat das Kabinett am Dienstag gemäß dem K…
ZJS 6/2008 ist erschienen
Jurakopf / Wie immer der kurze Hinweis: Die ZJS 6/2008 ist erschienen, Download hier. Ein Schmankerl ist sicherlich der zweite Teil zu “Die Lehre von der objektiven Zurechnung und ihre Anwendung” von Puppe, ebenfalls schön und aktuell ist die (rech…
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
EU-Kommission genehmigt Änderungen am deutschen Rettungspaket
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Europäische Kommission hat die Änderungen am deutschen Rettungspaket für den Finanzsektor genehmigt. Die Vergütung für Rekapitalisierungsmaßnahmen sei an die EU-Vorgaben angepasst worden, teilte …
Merkel hält sich weitere Konjunkturhilfen offen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Angesichts immer wieder neuer Vorschläge für ein zweites Konjunkturpaket hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Minister zur Disziplin ermahnt. Sie halte nichts davon, jeden Tag über eine andere Möglichkeit &ou…
OLG München: Verstoß gegen EnergiekennzeichnungsVO ist wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG München, Urteil vom 15.03.2007, Az. 6 U 5216/06 § 4 Nr. 11 UWG, § 6 Nr. 2 EnVKV. Das OLG München hat in diesem Urteil entschieden, dass ein Verstoß bei der Auszeichnung von sog. “Weißer Ware” (Gefrierer, Waschmaschinen, Trockner…
Berichtigungspflicht als Breitschwert gegen Google-Streetview?
Datenschutzbeauftragter Online / Die Menschen scheinen zunehmend mit Diensten wie Google Streetview unglücklich zu sein - speziell mein “Müll vor der Haustüre”-Beispiel erreicht wohl die breite Masse. Entsprechend mehren sich bei mir die Anfragen, wie man sich denn al…
Der Schiedsrichter mit dem Doppel-Gelb
SPORTRECHT / Eine weitere Ergänzung in der Rubrik Kuriositäten im Sport… Die 20.300 Zuschauer im Mainzer Bruchwegstadion staunten am Sonntag nicht schlecht. Sie wurden in der 43. Minute der Partie zwischen dem FSV Mainz 05 und dem FC St. Pauli Zeuge einer…
Elke Heidenreich liest im Internet
medien-gerecht / Nach ihrem Rauswurf beim ZDF gab es Anzeichen dafür, dass Elke Heidenreich mit ihre Sendung Lesen! bei einem anderen Sender unterkommen würde. Dem ist nun doch nicht so. Nach eigenen Angaben ist sie jedoch “mit dem Fernsehen irgendwie…
AG München: Korrekturabzüge mit Kostenfolge? - Wird in einem mit Eintragungsantrag/Korrekturabzug betitelten Formular eine Entgeltklausel derart in ungegliederten und kleingedruckten AGB wiedergegeben, dass sie leicht überlesen werden kann, is
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wird in einem mit Eintragungsantrag/Korrekturabzug betitelten (Auftrags-) Formular (hier: für ein Internetbranchenverzeichnis) eine Entgeltklausel derart in ungegliederten und kleingedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wiedergegeb…
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