9. Auflage der Klassifikation von Nizza
am 15.01.2007 von muepe.de | weblog peter müllerDie 9. Klassifikation von Nizza, die im Juni 2006 veröffentlicht wurde, trat am 1. Januar 2007 in Kraft. Die wichtigsten Änderungen finden Sie in den Klassen 29, 42 und 45. Der Klasse 29 wurde eingefrorenes Obst …
DPMA: Änderungen Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die zum 01. Januar 2007 in Kraft tretenden Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza). Neben den bereit…
9. Ausgabe der Klassifikation von Nizza ab 01.01.07 in Kraft
advobLAWg / Am 1. Januar 2007 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) in Kraft. Sie enthält gegenüber der Vorausgabe Änderungen in erheblichem Umfang im H…
DPMA zu Thema Einzelhandelsdienstleistungen in Klasse 35
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert zur neuen Rechtslage bei Einzelhandelsdienstleistungen gem. Urteil des EuGH vom 7. Juli 2005 C-418/02 (”Praktiker”). Auf Basis des Urteils ergeben sich einige Veränderungen bezüglich akzept…
Wiener Klassifikation 6. Ausgabe
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) veröffentlicht. Wiener Klassifikation (138 Seiten PDF-Format) …
Nizzaklassen 43 - 45
MarkenBlog / Weil ich grade mal wieder lange danach gesucht hab: Die Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt. Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden klassen der Klasse 42 zugeordnet. Eine Umklassifizierung der…
Nizzaklassenstatistik (02) Januar
MarkenBlog / Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Januar 2006: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1792 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1566 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 42…
Schmidtcast - “Ulla unplugged”
MarkenBlog / Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Wortmarke Schmidtcast - “Ulla unplugged” (Registernummer: 306 48 669) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 07.08.2006 Schutz in den Klassen 25, 38 und 41. Beansprucht werden fo…
96 bekommt 96
MarkenBlog / Die Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke 96 (Registernummer: 306 37 124) übernommen. Mit Priorität vom 13.06.2006 genießt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 03: Parf…
Nizzaklassenstatistik April (02)
MarkenBlog / Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im April 2006: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1484 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1276 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 42…
Nizzaklassenstatistik (02) August 05
MarkenBlog / Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im August 2005: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1838 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1552 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 42…
Nizzaklassenstatistik (02) September 05
MarkenBlog / Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im September 2005: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1733 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1421 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse…
Nizzaklassenstatistik (02) November 2005
MarkenBlog / Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Oktober 2005: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1766 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1570 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 4…
Nizzaklassenstatistik (02) Oktober 2005
MarkenBlog / Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Oktober 2005: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1580 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1342 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 4…
Nizzaklassenstatistik (02) Dezember 2005
MarkenBlog / Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Dezember 2005: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1704 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1509 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse…
Häufigste Nizzaklassen im Juli
MarkenBlog / Am häufigsten wurden folgende Nizzaklassen beim DPMA im Juli 2005 beansprucht: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1586 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1365 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) K…
Nizzaklassenstatistik März
MarkenBlog / Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat März 2006 waren: Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 46 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 51 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse 1…
