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9/11-Prozess: Mutmaßlicher Drahtzieher vor Gericht

am 03.06.2008 von http://log.handakte.de/

Mehr als sechseinhalb Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 muss sich der mutmaßliche Drahtzieher Chalid Scheich Mohammed von diesem Donnerstag an vor einem US-Militär-Sondergericht im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba verantworten. Außerdem steht der mutmaßliche Mitverschwörer Ramzi Binalshibh vor dem Gericht, der als Mitglied der “Hamburger Zelle” mit einem der späteren Attentäter des 11. September konspiriert haben soll.
Drei weitere Männer seien angeklagt, verlautete am Montag (Ortszeit) aus dem Pentagon. Falls …

Verschwörer des “11. September” wollen gestehen

beck-blog / Die mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11.9.2001, denen Verschwörung zum Mord an 2.973 Menschen vorgeworfen wird, wollen in dem militärgerichtlichen Verfahren in Guantánamo, in dem ihnen die Todesstrafe droht, umfassende Geständnisse…

9/11-Prozess: Angeklagte bekennen sich schuldig

Handakte WebLAWg / Im US-Militärverfahren um die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben sich der Hauptverdächtige Khalid Sheikh Mohammed und vier weitere Angeklagte schuldig bekannt. Zu Beginn der Hauptverhandlung am Montag im US-Gefangenenlager Guantánamo au…

Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…

Bayern fordert härtere Strafen für Übergriffe auf Polizisten

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach der Messerattacke auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl will Bayern härtere Strafen für Übergriffe auf Polizisten durchsetzen. Der Täter habe mit dem Anschlag den Rechtsstaat angegriffen, sagte der b…

Landgericht Coburg : Versicherter Versand - Zur Haftung des Verkäufers für den Verlust von wertvoller Ware im Versendungskauf.

MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Coburg, Urteil vom 12.12.2008 - Az. 32 S 69/08 - rk; AG Coburg, Urteil vom 12.06.2008 - Az. 11 C 1710/07 Verpflichtet sich der Verkäufer zu einem versicherten Versand der Ware, muss er den vom Käufer gezahlten Kaufpreis zurückzahlen, wenn di…

Lebenslange Haft für Kofferbomber von Köln

Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Kofferbomber von Köln zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die Kammer befand den Angeklagten Youssef Mohamad a.-H. D. am Dienstag des vielfachen versuchten Mordes…

Zahl der Erwerbstätigen steigt trotz Rezession auf Rekordstand

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Trotz Rezession gehen so viele Menschen in Deutschland einer Arbeit nach wie noch nie. Die Zahl der Erwerbstätigen erreichte im Oktober mit 40,84 Millionen einen neuen Rekordstand, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag…

Amtsgericht München : Internetbranchenverzeichnisse: Oftmals überraschend kostenpflichtig! - Eine Entgeltvereinbarung, die in einem Auftragsformular so versteckt ist, dass sie leicht überlesen werden kann, ist überraschend und damit unwirksam.

MEDIEN INTERNET und RECHT / AG München Urteil vom 09.04.2008 - Az. 262 C 33810/07 Wird eine Entgeltvereinbarung in einem Auftragsformular innerhalb ungegliederter, kleingedruckter allgemeiner Geschäftsbedingungen so versteckt, dass sie leicht überlesen werden kann, ist s…

BGH zu Angaben bei Subunternehmern: Bieterfreundliches Urteil

Vergabeblog / Wegen fehlender Angaben zu eingesetzten Subunternehmern (”Nachunternehmer”) wurde die Bieterin von der Vergabestelle ausgeschlossen. Sie begehrte Schadensersatz, da sie alle Erklärungen wie gefordert abgegeben habe und somit bei ordnungs…

BGH-Entscheidung zur gerichtlichen Zuständigkeit im Fall Demjanjuk

beck-blog / Das Verfahren gegen den mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher Iwan “John” Demjanjuk in Deutschland leidet unter Startschwierigkeiten. Die Generalstaatsanwaltschaft München hat es zunächst wegen Zweifeln an der Zuständigkeit abgelehnt, das…

Steinmeier lehnt beschleunigte Erweiterung der Nato ab

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier lehnt die vor allem von der scheidenden US-Regierung befürwortete beschleunigte Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato ab. Unsere Position bleibt dieselbe wie auf dem…

21 Jahre später: Die Suche nach Sonjas Mörder

Handakte WebLAWg / Der 41 Jahre alte Angeklagte sieht jünger aus, als er ist: fescher Kurzhaarschnitt, trendiger Kapuzenpulli, sportliche Figur. Michael B. hatte einen soliden Job als Mess- und Regeltechniker. Er lebt in der beschaulichen Gemeinde Himmelpforten bei St…

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