8C_13/2007: Beschwerdelegitimation der Vorsorgeeinrichtung gegen UV-Rentenentscheide (amtl. Publ.)
am 28.02.2008 von http://vasella.blogspot.com/Die Vorsorgeeinrichtung, die eine BVG-Invalidenrente auszurichten hat, ist für Rechtsmittel gegen (ganz oder teilweise) ablehnende Rentenentscheide der Unfallversicherung nach ATSG 59 legitimiert.Zwar wirkt sich der Rentenentscheid der UV grundsätzlich nicht unmittelbar auf den grundsätzlichen Anspruch des Versicherten gegenüber der berV aus; v.a. ist die berV nicht an die Invaliditätsbeurteilung durch den UV gebunden. Nach BVG 34a II iVm ATSG 66 II und Art. 24 f. BVV 2 kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen aber kürzen, soweit diese zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften, etwa …
9C_568/2007: Rückwirkende Berücksichtigung einer Lohnnachzahlung für die BVG-Rente (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Eine Krankenschwester, die auf der Grundlage einer Invalidität von 100% Leistungen der Vorsorgeeinrichtung bezog, erstritt vor Gericht Lohnnachzahlungen, weil der ursprünglich festgelegte Lohn geschlechterdiskriminierend und mit dem Gleichstellungs…
9C_568/2007: Rückwirkende Berücksichtigung einer Lohnnachzahlung für die BVG-Rente (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Eine Krankenschwester, die auf der Grundlage einer Invalidität von 100% Leistungen der Vorsorgeeinrichtung bezog, erstritt vor Gericht Lohnnachzahlungen, weil der ursprünglich festgelegte Lohn geschlechterdiskriminierend und mit dem Gleichstellungs…
9C_568/2007: Rückwirkende Berücksichtigung einer Lohnnachzahlung für die BVG-Rente (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Eine Krankenschwester, die auf der Grundlage einer Invalidität von 100% Leistungen der Vorsorgeeinrichtung bezog, erstritt vor Gericht Lohnnachzahlungen, weil der ursprünglich festgelegte Lohn geschlechterdiskriminierend und mit dem Gleichstellungs…
B 10/07: Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Erwerbseinkommens (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Die Vorsorgeeinrichtung darf bei der Prüfung der Frage, ob und in welchem Umfang die Invalidenleistung aus der obligatorischen beruflichen Vorsorge für eine Teilinvalidität zu einer Überentschädigung führt, von der Vermutung ausgehen, dass das…
9C_249/2007: Sachl. und zeitl. Zusammenhang zwischen Arbeitsunfähigkeit u. späterer Invalidität (berV), Änderung der Rsp. (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Strittig war hier die Leistungspflicht der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge für Invalidenrenten zugunsten eines Versicherten. Dieser Anspruch setzt u.a. einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während der Dauer des Vor…
I 1098/06: intersystemische Koordination, gleichzeitige Behandlung (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Nach der gleichzeitigen Behandlung eines Geburtsgebrechens und eines Kreuzbandrisses war strittig, ob die Kosten für die gesamte Behandlung einem Versicherungsträger insgesamt zuzuteilen oder aber aufzuteilen waren (intersystemische Koordination).D…
» SR 830.1 Art. 59 Legitimation (Bundesgesetz ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts)
» SR 830.1 Art. 66 Renten und Hilflosenentschdigungen (Bundesgesetz ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts)
» SR 830.1 Art. 70 Vorleistung (Bundesgesetz ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts)
» SR 831.40 Art. 34a Koordination und Vorleistung (Bundesgesetz ber die berufliche Alters—, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge)
» SR 831.441.1 Art. 24 Ungerechtfertigte Vorteile (Verordnung ber die berufliche Alters—, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge)
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