88 Knöllchen lösen sich in Luft auf
am 17.01.2007 von http://www.lawblog.de
Zwei Polizeibeamte in Aachen sahen sich von Vorgesetzten kürzlich unter Druck gesetzt. So sehr, dass sie ihn bei arglosen Autofahrer abließen. Sie sollten umsetzen, was Innenminister Ingo Wolf (FDP) von allen Polizeibehörden verlangt: auch geringe Verstöße streng zu strafen, um schwere Verkehrsunfälle zu vermeiden.
Aber statt auf Raser oder alkoholisierte Fahrer zu achten, demonstrierten die beiden, wohl ein wenig trotzig, ihre Fähigkeiten: Am Lousberg hefteten sie in nur einer Nacht auf lediglich zwei Straßen 88 Knöllchen an Autos, die entgegen der Parkrichtung geparkt waren. Diese Aktion wiederum setzte den Polizeipräsidenten Klaus Oelze unter Druck. „Der ruhende Straßenverkehr“, das räumte gestern Behördensprecher Michael Houba ein, „interessiert uns zweitrangig“.
Das ahnten wohl auch die angezeigten Autobesitzer. Sie informierten einen Pressevertreter, dessen Anfrage beim Präsidenten eilige Gnade auslöste: Oelze will alle 88 Knöllchen widerrufen, wer bezahlt hat, soll die 15 Euro erstatteten bekommen. Seine rechtlich umstrittene Konstruktion heißt, die Autobesitzer mussten nicht mit urplötzlichen Kontrollen rechnen, sie hatten demnach „Bestandsschutz“.
Diese Wertung lässt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schnaufen: „Den beiden Polizisten einen …
Knöllchen erlassen - Recht gebeugt?
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Ermittlungsverfahren gegen Polizeipräsidenten eingestellt
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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Aachener Polizeipräsidenten wegen Knöllchen-Rücknahme
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