8 Jahre…
am 09.12.2005 von http://www.juraaa.de
… Untersuchungshaft sind immer noch zu lang.
Es kann in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden, dass die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte nach acht Jahren Untersuchungshaft nicht mehr in Händen halten als einen dringenden Tatverdacht.
Obwohl das BVerfG bereits in einem Urteil von September diesen Jahres (wie berichtet) das zuständige Oberlandesgericht Düsseldorf angewiesen hatte, die Aufrechterhaltung der Haft [...]
8 Jahre…
JURAAA!DE / … Untersuchungshaft sind zu lang. Dass das auch das BVerfG so sieht, überrascht nicht. Aber dass es überhaupt soweit gekommen ist, zeigt wieder einmal, wie langsam und erfolglos die Mühlen der Justiz manchmal mahlen. Zitat aus der Pressemi…
8 Jahre Untersuchungshaft
Jurabilis / 8 Jahre U-Haft sind angesichts der Unterschiede zwischen U-Haft und Strafhaft arg. 8 Jahre in z.B. Tegel.Die Karlsruher Richter betonten, in einem Rechtsstaat könne es nicht hingenommen werden, dass «die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte nach …
Mutmaßlicher Mörder frei
Knastblog / In einem einmaligen Vorgang hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die sofortige Freilassung eines Angeklagten angeordnet, berichtet Spiegel online. Der Mann wird des sechsfachen Mordes beschuldigt und sitzt seit acht Jahren in Untersuchungsh…
U-Haft: Acht Jahre sind zu lang
Knastblog / Acht Jahre Untersuchungshaft sind zu lang, selbst wenn es um schwerste Vorwürfe geht. Ein bislang nicht rechtskräftig verurteilter Mordverdächtiger aus Düsseldorf kann nach dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nun auf seine Freilass…
5 Jahre…
JURAAA!DE / …Untersuchungshaft sind auch zu lang, siehe diese aktuelle Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts, die deutliche Worte findet: Jedenfalls verstoßen die nach Erlass des Urteils des Landgerichts entstandenen Verfahrensverzögerungen ge…
BVerfG zur Aufrechterhaltung von U-Haft
JURAAA!DE / Langsam wird es Routine: Zum mittlerweile vierten Male innerhalb weniger Monate bestätigt das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft, wenn im Laufe des Verfahrens das in Haftsachen geltende Bes…
NACH ACHT JAHREN FREI
LawBlog / Nach acht Jahren Untersuchungshaft hat das Bundesverfassungsgericht einen mutmaßlichen Mörder freigelassen. Das Gericht ordnete selbst die Entlassung an. Grund für diesen einmaligen Vorgang ist die faktische Weigerung des Oberlandesgerichts Düss…
Bundesverfassungsgericht: 8 Jahre Untersuchungshaft sind zu lange
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Das BVerfG hat auf die Verfassungsbeschwerde eines Beschuldigten folgende Entscheidung getroffen, die Pressemitteilung vom 08.12.2005 dazu beginnt wie folgt: Die Verfassungsbeschwerde eines Angeklagten, der sich seit über acht Jahren wegendes Verd…
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